31.01.2006 07:18 |

Friede fraglich...

Nahost-Quartett und Hamas auf Konfrontation

Das so genannte Nahost-Quartett hat der radikalen palästinensischen Hamas mit der Einstellung jeglicher Hilfsleistungen gedroht, falls diese nicht der Gewalt abschwören und Israel anerkennen sollte. Es sei unumgänglich, dass die künftige Unterstützung davon abhängig gemacht werde, erklärten UNO, USA, EU und Russland. Die Hamas hat die Forderungen der Vier umgehend zurückgewiesen.

"Das Quartett hätte ein Ende der (israelischen) Okkupation und Aggression fordern sollen", sagte Hamas-Sprecher Sami Abu Zuhri am Montagabend. "Es hätte nicht verlangen sollen, dass die Opfer die Okkupation anerkennen und mit gefesselten Händen der Aggression zusehen." Die Hamas sei jedoch zur "Zusammenarbeit mit der Welt" bereit.

"Die Anerkennung des Staates Israel ist ein sehr grundlegender Bestandteil des Nahost-Friedensplanes", hatte UNO-Generalsekretär Annan zuvor in London gesagt. Zur "Road Map" gehörten außerdem eine Entwaffnung von Milizen sowie ein Gewaltverzicht.

Zur Zusammenarbeit bereit
Wenn sich die Hamas zu einer politischen Partei wandle, werde die internationale Gemeinschaft zur Zusammenarbeit bereit sein, sagte UNO-Generalsekretär Kofi Annan. "Wir arbeiten in die selbe Richtung", sagte die österreichische Außenministerin und amtierende EU- Ratsvorsitzende Plassnik, zur Haltung der USA und der EU. "Auf Basis dieser dargelegten Prinzipien können wir in Zukunft arbeiten".

Die EU wolle mit jeder palästinensischen Regierung zusammenarbeiten, aber diese müsse die dafür gestellten Bedingungen erfüllen, betonte auch EU-Außenkommissarin Ferrero-Waldner. Es sei die Aufgabe des palästinensischen Präsidenten Abbas, mit der Hamas zu sprechen. Der Kommissarin zufolge betrug der EU-Finanzrahmen für die Palästinenser im Vorjahr 280 Millionen Euro, von denen drei Viertel an Hilfsorganisationen und NGO geflossen sein.

Kampf für Vernichtung Israels
Die Hamas hatte bei der Parlamentswahl in der vergangenen Woche eine klare Mehrheit erhalten und der bisher regierenden Fatah- Bewegung eine deutliche Niederlage zugefügt. Im Gegensatz zur Fatah kämpft die Hamas laut Charta für eine Vernichtung Israels. Sie ist für zahlreiche Anschläge auf Zivilisten in Israel verantwortlich.