NEOS gegen Landesrat

„Frauen nicht erklären, wie Politik funktioniert“

Bettina Schoeller fühlt sich von Karlheinz Kornhäusl herablassend behandelt.(Bild: Krone KREATIV/Christian Jauschowetz)

Harte Auseinandersetzung: ja! Persönliche Herabwürdigungen: nein! Genau das unterstellen die NEOS nun dem steirischen ÖVP-Gesundheitslandesrat Karlheinz Kornhäusl im Umgang mit ihrer Abgeordneten Bettina Schoeller. Sie lasse sich nicht als Marionette eines Mannes hinstellen, so Schoeller. Kornhäusl spricht von einer „freundschaftlich gemeinten Warnung“.

Gleich sechs dringliche Anfragen standen bei der jüngsten Landtagssitzung auf der Tagesordnung. Ganz am Ende ging es um die Zustände an der Pathologie im LKH Graz II, die Bettina Schoeller (NEOS) zum Thema machte. In seiner Wortmeldung griff Landesrat Karlheinz Kornhäusl die pinke Abgeordnete an: „Das ist schon ein bisschen ein dünnes Eis, auf das Sie sich da begeben haben. Und jetzt weiß ich schon, dass Sie das vielleicht gar nicht so meinen. Der Spiritus Rector (etwa: geistiger Leiter im Hintergrund, Anm.) ist da sicherlich Niko Swatek“, gab er zu Protokoll. „Man muss ein bisschen vorsichtig sein – und das ist jetzt mehr ein freundschaftlich-kollegialer Rat –  mit den Vorwürfen, die da erhoben werden.“

„Anstatt fachliche Argumente auf Augenhöhe zu diskutieren, wurde versucht, meine Arbeit politisch abzuwerten und mich als Marionette eines Manns darzustellen“, beschwert sich Schoeller, die als klinische Psychologin selbst viele Jahre im Gesundheitswesen gearbeitet hat. „Ein Landesrat darf widersprechen. Er darf hart argumentieren. Aber er darf nicht so tun, als müsse er Frauen im Landtag erst einmal erklären, wie Politik funktioniert.“

Sie verweist auch auf eine Debatte über die Pflegelehre im November. Damals kritisierte sie, dass es nur 19 Pflegelehrlinge in der Steiermark geben würde. „War Sie verzapft haben, war Fake“, konterte damals Kornhäusl und sprach von 30 Pflegelehrlingen. Eine Sitzung später musste er diese Zahl auf 20 (noch) aktive Lehrlinge korrigieren, er entschuldigte sich dafür. NEOS-Frauensprecher Robert Reif will die Wortmeldungen Kornhäusl in der nächsten Präsidiale im Landtag zum Thema machen.

Kornhäusl will sich bei Schoeller entschuldigen
Aus dem Büro des Landesrats heißt es auf „Krone“-Anfrage: „Zu einem lebendigen Parlamentarismus gehören auch emotionale Debatten, und der Landesrat schätzt die Abgeordnete Bettina Schoeller sehr – persönlich und fachlich.“ Genau deshalb lag die Vermutung nahe, dass sich die dringliche Anfrage nicht aus ihrer Feder stamme, denn beim Thema handelt es sich einen spitalsinternen Streit, der in mehrerer Verfahren gerichtsanhängig ist. 

Weiteres heißt es: „Wenn sich die Abgeordnete Schoeller durch die freundschaftlich gemeinte Warnung, sich nicht in einen Rechtsstreit Dritter involvieren zu lassen, verletzt fühlt, bedauert der Landesrat das und steht nicht an, sich dafür auch zu entschuldigen. Wenn diese freundschaftlich gemeinte Warnung an eine geschätzte Abgeordnete von den NEOS mit einem bedenklichen Spin versehen wird, fällt einem das alte Sprichwort ein: Wie der Schelm denkt, so ist er.“