Wegen Sanktionen
Rubio reist mit neuem Namen in China ein
Weil er wegen seiner Haltung zu Menschenrechtsfragen in China von Peking mit Sanktionen belegt ist, dürfte Marco Rubio eigentlich nicht nach China einreisen. Dennoch bestieg der US-Außenminister gemeinsam mit Präsident Donald Trump das Regierungsflugzeug in Richtung Reich der Mitte. Mithilfe eines diplomatischen Tricks darf der Minister nämlich trotz der Strafmaßnahmen das Land besuchen.
Unter anderem trug ein Gesetzesentwurf im Kongress über weitreichende Sanktionen gegen die Volksrepublik wegen des Vorgehens gegen die muslimische Minderheit der Uiguren Rubios Handschrift. Der republikanische Politiker verurteilte damals zudem Pekings hartes Vorgehen gegen die Demokratiebewegung in Hongkong. Die Führung in Peking antwortete mit Sanktionen – diese beinhalten unter anderem ein Einreiseverbot.
Peking relativiert: „Noch während Amtszeit als Senator“
Am Dienstag erklärte die chinesische Botschaft in den USA jedoch, die Sanktionen richteten sich „gegen Herrn Rubios Äußerungen und Handlungen hinsichtlich China während seiner Amtszeit als US-Senator“. Mit anderen Worten: Als Minister hat der 54-Jährige also keine Probleme zu erwarten.
Ohnehin schien Peking schon kurz vor Rubios Amtsantritt als Außenminister zu Beginn des vergangenen Jahres einen diplomatischen Ausweg gefunden zu haben. Im Jänner 2025 begannen die chinesische Regierung und Staatsmedien damit, die erste Silbe seines Nachnamens mittels eines anderen chinesischen Schriftzeichens zu schreiben – was nunmehr eine leicht veränderte Betonung zur Folge hat. Das wiederum öffnet Rubio offenbar den Weg nach China.
Denn laut Diplomatenkreisen kann Peking mit diesem Kniff die Umsetzung der Sanktionen umgehen – Rubio war unter der alten Schreibweise seines Namens mit einem Einreiseverbot belegt. Ein Vertreter des US-Außenministeriums äußerte sich nicht zu dem Vorgang. Er bestätigte lediglich, dass Rubio den US-Präsidenten auf der Reise begleite. Der Minister wurde am Dienstag auch beim Einsteigen in die Präsidentenmaschine Air Force One gesehen.
Bilder des Ministers aus dem Regierungsjet haben für rege Diskussionen in den sozialen Medien ausgelöst – allerdings nicht wegen des Sanktionsthemas. Vielmehr sorgte sein Outfit für Aufsehen. Denn der US-Chefdiplomat trug einen Jogginganzug, der an jenen erinnerte, in welchem der verhaftete venezolanische Staatschef Nicolas Maduro aus seinem Land nach New York geflogen worden war. Der Trainingsanzugs-Schanppschuss wurde vom Kommunikationsdirektor des Weißen Hauses, Steven Cheung, veröffentlicht. Was er damit bezwecken wollte, ist unklar. Ein User auf X fragte sich, ob denn „Rubio nun der DJ während des Fluges sein wird“?
China ist „bereit, mit den USA zusammenzuarbeiten“
Trump und sein chinesischer Amtskollege Xi Jinping treffen sich am Donnerstag und Freitag zu Gesprächen. Es ist das erste persönliche Treffen der beiden seit mehr als sechs Monaten. Nach US-Angaben sollen die Staatschefs der beiden größten Volkswirtschaften über eine Reihe von Streitthemen und Handelsabkommen beraten.
Chinas Regierung hat sich kurz vor der Ankunft Trumps und den geplanten Gesprächen mit Xi entgegenkommend über den Besuch geäußert. „China heißt Präsident Trump zu seinem Staatsbesuch in China willkommen“, sagte der Sprecher des Außenministeriums, Guo Jiakun, am Mittwoch vor Journalisten. „China ist bereit, mit den Vereinigten Staaten zusammenzuarbeiten, um die Kooperation auszubauen und Differenzen zu bewältigen.“
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