Iran-Krieg
G7-Außenminister fanden jetzt gemeinsame Linie
Die G7-Außenministerinnen und -außenminister haben am Freitag überraschend eine gemeinsame Linie zum Iran-Krieg gefunden. In einer Erklärung fordern sie einen sofortigen Stopp der Angriffe auf Zivilpersonen und zivile Infrastruktur. „Wir bitten niemanden um Hilfe“, stellte US-Außenminister Marco Rubio zudem klar.
Zu den G7 gehören die USA, Großbritannien, Kanada, Frankreich, Deutschland, Italien und Japan sowie die Europäische Union. Das Treffen bei Paris war mit Spannung erwartet worden, weil sich US-Präsident Donald Trump kritisch über Europa und nicht europäische Länder geäußert hatte. Von einer gemeinsamen Erklärung war daher zunächst keine Rede gewesen. Man erwarte von den Verbündeten aber gar keine Hilfe in dem Krieg im Iran, sagte US-Außenminister Marco Rubio am Freitag.
Deutschlands Außenminister Johann Wadephul und Frankreichs Außenminister Jean-Noel Barrot sahen dennoch gemeinsame Ziele wie die Wiedereröffnung der Straße von Hormuz für die Schifffahrt. „Es gab und es gibt keine Anforderung der Vereinigten Staaten von Amerika, insbesondere an uns, vor Ende der Kampfhandlungen einen militärischen Beitrag zu leisten. Für ein Szenario danach habe ich unsere prinzipielle Bereitschaft bekundet, dass wir über so etwas miteinander sprechen können, wenn es sinnvoll ist, wenn es notwendig ist“, sagte Wadephul (CDU).
Das steht in der Erklärung
In der G7-Erklärung wird nicht nur ein Stopp der Angriffe auf Zivilpersonen gefordert, sondern auch die Notwendigkeit betont, wirtschaftliche Störungen möglichst zu minimieren. An dieser Stelle wird auch die Straße von Hormuz betont. Man wolle ein Eskortsystem für die Tanker schaffen, sobald der Höhepunkt der Kampfhandlungen vorüber sei, sagte Barrot. Rubio warnte vor der Einführung eines „Mautsystems“, wie kürzlich bekannt geworden war. Die internationale Gemeinschaft müsse dies verhindern, da Maut „illegal und inakzeptabel“ sei. „Nicht nur die G7-Länder, sondern auch Länder in Asien und aller Welt haben ein Interesse daran und sollten sich beteiligen“, meinte er.
Im Treffen mit den Außenministerinnen und Außenministern bei Paris führte er wieder die US-Kriegsziele an, darunter die Zerstörung der iranischen Luftwaffe, der Marine, der Produktion von Raketen, Drohnen und die Zerstörung der Fähigkeit, eine Atombombe zu bauen. Zu den Verhandlungen, die US-Präsident Donald Trump erwähnt hatte, sagte er, dass es jederzeit zu Gesprächen mit der iranischen Führung kommen könne. Bis dahin werde der Militäreinsatz fortgesetzt.
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