Flut an „Dringlichen“

Wer zu oft Alarm schreit, wird nicht mehr gehört

(Bild: Krone KREATIV)

Vor 19 Jahren, als der Schreiber dieser Zeilen für die „Krone“ mit der Beobachtung der steirischen Landespolitik begann, war die „Dringliche Anfrage“ so etwas wie der „Rote Knopf“ der Opposition. Man drückt ihn nur, wenn der Hut brennt. Heutzutage drückt die Opposition fast schon gewohnheitsmäßig drauf.

Eine „dringliche Anfrage“ ist ein scharfes Instrument der Opposition, um von der Regierung sofortige Informationen zu einem drängenden Thema einzufordern. Sie zwingt Regierungsmitglieder zu einer raschen Stellungnahme in der Landtagssitzung, um auf mögliche (Fehl-)Entwicklungen aufmerksam zu machen. So weit, so gut.

Doch mittlerweile wird in der Steiermark das parlamentarische Kontrollrecht fast schon inflationär in Anspruch genommen: Für die Landtagssitzung am kommenden Dienstag sind bereits vier (!) „Dringliche“ angemeldet, zu Asbest-Prüfungen, der Personalausstattung in Heimen, zum Wirtschaftsstandort Steiermark und dem LKH Bad Aussee. Beantragt haben diese SPÖ, KPÖ und Grüne – fehlen nur noch die Neos.

Diese Flut an „Dringlichen“ – oft in letzter Minute vor einer Landtagssitzung eingebracht – hat allerdings einen Haken: Zum einen bleibt den Regierungsparteien kaum Zeit, um die vielen Fragen sinnvoll und ernsthaft zu beantworten; die Antworten wirken oft hingeschludert, phrasenhaft und haben meist nur wenig Neuigkeitswert. Zum anderen machen die Oppositionsparteien ihr scharfes Schwert selbst stumpf: Wer zu oft „Alarm“ schreit, wird nicht mehr gehört. Dass Regierer, politische Beobachter und Medien auf Durchzug schalten, kann aber nicht Sinn der Sache sein.

Einen schönen Freitag!