"Verschwende Zeit"

Galionsfigur der Schweizer Rechten tritt zurück

Der über sein Land hinaus bekannte Schweizer Politiker Christoph Blocher tritt Ende Mai als Abgeordneter des Nationalrates zurück. Dies gab die Galionsfigur der rechtskonservativen Schweizerischen Volkspartei (SVP) und Wortführer der Einwanderungsgegner auf dem Internetportal teleblocher bekannt.

Er habe den Rücktritt in einem am Freitag verschickten Brief unter anderem an SVP-Präsident Toni Brunner angekündigt, sagte Blocher in seiner Videobotschaft. "Heute gebe ich den Rücktritt mit 31. Mai bekannt", so Blocher.

"Verschwende im Nationalrat meine Zeit"
Er verschwende im Nationalrat seine Zeit, weil das Parlament so bürokratisch geworden sei, sagte Blocher in seiner Videobotschaft. Er wolle seine Prioritäten in seiner politischen Arbeit neu setzen und sich vor allem auf Volksabstimmungen konzentrieren.

Die Freiheit, der Wohlstand und die Unabhängigkeit der Schweiz seien bedroht, weil sich Bundesrat und Parlament der Europäischen Union annähern möchten, meinte Blocher. Insbesondere will er sich gegen eine institutionelle Annäherung zwischen der Schweiz und der EU engagieren. Die Schweiz dürfe demnach kein fremdes Recht übernehmen. Der Kampf gegen die EU funktioniere nur über Volksabstimmungen, weil auch die Medien EU-freundlich seien, erklärte der ehemalige Minister. 

Blocher war im Dezember 2007 nach nur vier Jahren im Bundesrat abgewählt und durch Eveline Widmer-Schlumpf ersetzt worden. Im 2011 wurde er zum zweiten Mal für die SVP als Zürcher Nationalrat gewählt.