Aber für Atomkraft

“Vorgestrig”: Aserbaidschan gegen EU-Assoziierung

Während die EU-Annäherung früherer Sowjetrepubliken wie Georgien, Moldawien und Ukraine zu Konflikten mit Russland führt, ist das öl- und gasreiche Aserbaidschan nicht an einer EU-Assoziierung interessiert. "Für Aserbaidschan ist das vorgestrig", sagte Außenminister Elmar Mammadyarov am Dienstag in Wien. Keineswegs von gestern scheint hingegen die Atomkraft zu sein - laut Mammadyarov will das Land deshalb seine Kernkraftkapazitäten ausbauen.

Die Atomkraft sieht Mammadyarov als Energiequelle der Zukunft, aber auch schon bereits der Gegenwart. Man müsse vorausdenken, weil fossile Energieträger eines Tages zu Ende gingen. Die Kernkraft sei hier ein "wichtiges Element" auf der Suche nach einem Ersatz.

Mammadyarov: "Iran hat ein Recht auf Atomkraft"
Der Minister betonte zugleich das Recht des Iran auf eine friedliche Nutzung der Kernkraft. Das Recht jedes Mitglieds der UNO und der internationalen Atomenergie-Agentur ein Atomprogramm zu entwickeln, sei anzuerkennen. "Wir unterstützen ein friedliches Nuklearprogramm des Iran", sagte der Außenminister.

Mammadyarov sprach sich im Atomstreit mit Teheran dafür aus, nach vorne zu blicken. Angesprochen auf den Verdacht der internationalen Gemeinschaft gegen den Iran möglicherweise Kernwaffen anzustreben, weil es sein Atomprogramm nicht vollständig offengelegt habe, meinte der Minister: "Was in der Vergangenheit passiert ist, ist passiert."

Kooperation mit der EU im Energiebereich
Als ehemalige Sowjetrepublik hat sich auch Aserbaidschan wiederholt die Frage stellen müssen, wohin das Land sich orienteren soll: Richtung EU oder doch nach Moskau? Die Führung in Baku legt dem Minister zufolge im Verhältnis mit der EU den Schwerpunkt auf die Energiepolitik. Brüssel und Baku haben sich darauf verständigt, das Aserbaidschan künftig Gas bis nach Italien liefert. Das sei im Interesse beider Seiten. An einer EU-Assoziierung sei Aserbaidschan aber nicht interessiert.

Mit Russland habe man keine territorialen Probleme und sogar ein Abkommen über den Grenzverlauf - die Linie werde gerade demarkiert. Ansonsten bemühe man sich um eine gute Nachbarschaft. Die Beziehungen zu Georgien, Russland und dem Iran seien "exzellent", nur der Konflikt mit Armenien um die Region Berg-Karabach bleibe eine "harte Nuss". Mit Blick auf die Konflikte anderer Ex-Sowjetrepubliken mit Moskau sagte Mammadyarov lapidar: "Wir versuchen in der Außenpolitik gemäß dem nationalen Interesse zu navigieren."