Kann das gut gehen?

Integration eingefordert, aber Sprachkurse gekürzt

Soziallandesrat Christian Dörfel (ÖVP) bei einem Besuch des Integrationsprojekts „Mama lernt Deutsch“ im vergangenen Jänner.(Bild: Horst Einöder/Flashpictures)

Die neue Hausordnung für Asylwerber und Neuankömmlinge in Oberösterreich schreibt das Erlernen der deutschen Sprache vor. Doch bei Projekten, die genau das unterstützen, wird nun vom Sozial-Landesrat der Sparstift angesetzt. Wie das funktionieren soll, und wie er das rechtfertigt, weiß die „Krone“.

Am Donnerstag präsentierte Integrationslandesrat Christian Dörfel (ÖVP) „Das kleine 1x1 des Zusammenlebens“ – eine Hausordnung, deren Zielgruppe vor allem Zugewanderte sind (die „Krone“ hat darüber ausführlich berichtet). Das Regelwerk basiert auf drei Säulen: Deutsch, Arbeit und Respekt – laut Dörfel wesentliche Parameter für eine funktionierende Integration.

Widerspruch
Obwohl ihm inhaltlich niemand widerspricht, muss sich der Landesrat den Vorwurf des Zynismus gefallen lassen. Denn: Ausgerechnet diese drei Säulen seien von teils massiven Förderkürzungen von bis zu 40 Prozent seitens des Integrationsressorts betroffen, kritisiert die Integrationssprecherin der Grünen, Ines Vukajlović.

Wirksam, aber gekürzt
So werde etwa das Vorzeigeprojekt „Mama lernt Deutsch“, bei dem Mütter mit Migrationshintergrund niederschwellig Deutsch lernen – Kinderbetreuung inklusive – um 30 Prozent gekürzt. Was stutzig macht: Erst vergangene Woche hob ÖVP-Abgeordneter Michael Weber im Landtag das Projekt als besonders wirksam für die Integration hervor.

Die Hausordnung soll ab Februar gültig sein(Bild: Markus Wenzel)

Weitere Einsparungen
Auch bei der Beratungseinrichtung migrare gibt es Einschnitte: Das Land streicht die Finanzierung von Projekten wie „Nachbarinnen“ (aufsuchende Integrationsbegleitung) und „Mama stark“ (Bildungskompetenz-Stärkung für Kinder). Zudem wird bei der Caritas das Projekt „Rückenwind“ eingestellt, dessen Ziel es ist, Bildungschancen für Kinder zu verbessern. Bei der Lernförderung für Kinder mit Migrationshintergrund und der interkulturellen Elternarbeit werde ebenso gekürzt wie bei regionalen Integrationsangeboten, kritisiert die Grüne Vukajlović.

Immer noch hohes Niveau
Dörfel räumt gegenüber der „Krone“ Einsparungen ein: Das Förderbudget für Integration sei um 19 Prozent gekürzt worden, es sei aber nach wie vor das zweithöchste aller Bundesländer. Der Rückgang der Asylzahlen und der Umstand, dass die Zuwanderung der vergangenen Jahre in erster Linie in den Arbeitsmarkt erfolgt sei und mehr als 70 Prozent als integriert gelten, „erlauben eine Anpassung der laufenden Projekte“, sagt Dörfel.