Kürzen bei Integration

Diese Politik könnte das Stadtbild verändern

(Bild: Krone KREATIV/Christian Jauschowetz)

Die steirische Landesregierung fördert ab dem kommenden Jahr kaum noch Projekte im Integrationsbereich. Die freiheitliche Handschrift ist unverkennbar, die Folgen sind schwer abschätzbar. Vielleicht sind sie in einiger Zeit auch im berühmt-berüchtigten Stadtbild zu erkennen. 

Ein Wort hat in Deutschland gereicht, um die Politik- und Medienszene wochenlang zu beschäftigten: „Stadtbild“. Bundeskanzler Friedrich Merz hat in einer Asyl-Diskussion folgenden Satz gesagt: „Aber wir haben natürlich immer im Stadtbild noch dieses Problem.“ Unausgesprochen gemeint: viele Ausländer, viele Asylwerber, viele junge Männer mit Migrationshintergrund.

Die Diskussion hat Österreich bisher nicht wirklich erreicht. Vielleicht, weil wir längst an härtere politische Aussagen gewohnt sind. Das Thema polarisiert jedenfalls auch bei uns. Und die steirische Landesregierung, konkret das FPÖ-geführte Sozialressort, hat nun einen Pflock eingeschlagen und die Förderungen im Integrationsbereich 2026 um mehr als 80 Prozent gekürzt. 

Das ist aus freiheitlicher Sicht konsequent. Gar nicht konsequent ist diese Politik aus Sicht von Organisationen wie der Caritas: Einerseits wird Integration zwingend verlangt, andererseits gibt es kaum Mittel dafür. Weniger Kurse, weniger Betreuung – das könnte sich über kurz oder lang im Stadtbild bemerkbar machen, nämlich dann, wenn mehr junge Ausländer ohne Tagesstruktur im öffentlichen Raum abhängen. 

Oder das Stadtbild verändert sich wie von der Regierung gewünscht: Migranten machen einen Bogen um die Steiermark und wollen sich hier gar nicht erst niederlassen. Wir werden die Augen offen halten und wünschen Ihnen einen guten Wochenstart.