Mi, 12. Dezember 2018

Gespräche vertagt

06.12.2013 21:28

Kuba blockiert neues WTO-Freihandelsabkommen

Bei der Welthandelskonferenz auf Bali in Indonesien hat Kuba eine historische Einigung auf ein neues Abkommen zum weltweiten Abbau von Handelsschranken vorerst verhindert. Die kubanische Delegation habe Bedenken gegen den Vertragsentwurf angemeldet, weshalb die Gespräche vertagt worden seien, erklärten mehrere Diplomaten am Freitagabend.

Kuba erklärte, es verweigere auch im Namen Boliviens, Venezuelas und Nicaraguas die Zustimmung. Nun soll vor einer möglichen Annahme des Vertragstextes im Konsens erst über Formulierungen im Zusammenhang mit dem US-Handelsembargo gegen Kuba verhandelt werden.

Kuba wolle nun zunächst mit dem Chef der Welthandelsorganisation (WTO), Roberto Azevedo, über das weitere Vorgehen beraten, hieß es. Es blieb zunächst unklar, wann die Beratungen wieder aufgenommen werden sollten. Nach den Regeln der WTO müssen neue Verträge einstimmig oder zumindest ohne Gegenstimmen angenommen werden.

Indien gab Blockadehaltung auf
Zuvor hatte Indien seine bisherige Blockadehaltung aufgegeben. Damit schien der Weg frei für eine Einigung auf Erleichterungen im globalen Handel - etwa einen Subventionsabbau in Teilbereichen des Agrarhandels sowie Verbesserungen für Entwicklungsländer. "Wir sind einer Einigung sehr nahe", hatte WTO-Sprecher Keith Rockwell noch kurz vor Kubas Blockade erklärt.

Eine Einigung würde die erste umfassende Handelsreform seit Gründung der Welthandelsorganisation 1995 bedeuten. Ein Scheitern dürfte die WTO als Schlichterin von Handelsstreitigkeiten und als grenzübergreifendes Gremium zur Sicherung eines freien und fairen Welthandels dagegen wohl in eine Existenzkrise stürzen.

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