Polen im Visier

NATO-Chef droht Putin mit „verheerender“ Reaktion

Rutte und Tusk sind Treiber der Aufrüstungsbewegung innerhalb Europas.(Bild: AFP/WOJTEK RADWANSKI)

NATO-Generalsekretär Mark Rutte hat den russischen Präsidenten Wladimir Putin bei einem Besuch in Warschau vor einem Angriff auf Polen gewarnt. Dabei drohte der Niederländer Moskau mit „verheerenden“ Folgen – und verlangte von Mitgliedern seiner Allianz noch mehr Aufrüstung.

Wer meint, er könne mit einem Angriff auf Polen oder ein anderes NATO-Land davonkommen, täusche sich und werde „die volle Härte dieser entschlossenen Allianz zu spüren bekommen“, sagte Rutte am Mittwoch bei einem gemeinsamen Auftritt mit Polens Regierungschef Donald Tusk.

„Unsere Reaktion wird verheerend sein“, fügte der NATO-Chef hinzu. Dies müsse Putin und „jedem anderen, der uns angreifen will, klar sein“. „Russland ist und bleibt die größte und schlimmste Bedrohung für unsere Allianz.“ Moskau sei dabei, seine Wirtschaft auf eine „Kriegswirtschaft“ umzustellen, was einen enormen Einfluss auf die Fähigkeiten der russischen Armee haben werde. Experten rechnen damit, dass Russland bis 2030 in der Lage sei, ein weiteres europäisches Land anzugreifen.

Rutte begrüßte in diesem Zusammenhang die angestrebte Erhöhung der Verteidigungsausgaben in Europa und in Kanada. Er stimme jedoch mit US-Präsident Donald Trump überein, dass die NATO-Länder noch mehr in ihre Sicherheit investieren müssten. Die Partnerschaft mit den USA bleibe „der Eckpfeiler unserer Allianz und das wird sich nicht ändern“, sagte der Niederländer weiter.

Polen will auf „Szenarien“ vorbereitet sein
Tusk sprach am Mittwoch auch die Waffenruhe-Gespräche von US-Vertretern mit der Ukraine und Russland an. „Seien wir ehrlich, unser Einfluss auf diese Verhandlungen ist, höflich ausgedrückt, begrenzt“, sagte der polnische Regierungschef. „Also müssen wir als NATO, als Polen, umso mehr auf Szenarien vorbereitet sein, die wir noch gar nicht richtig kennen.“

Angesichts der sich wandelnden geopolitischen Lage sei für Polen die Bestätigung essenziell, „dass die NATO verpflichtet ist, Polen in jeder kritischen Situation zu verteidigen“, fügte Tusk hinzu.

Polen sieht sich angesichts des Ukraine-Kriegs besonders von Russland bedroht. Warschau will deswegen im laufenden Jahr 4,7 Prozent des Bruttoinlandsprodukts für die Landesverteidigung ausgeben.