Zu viel Ähnlichkeit?

Patentstreit mit Lidl: „Haben wir noch nie erlebt“

Lidl möchte sich nicht zu dem Streit äußern.(Bild: P. Huber)

Um einen Schaltschrankschlüssel geht es im Streit zwischen dem Diskonter Lidl in Deutschland und der Werkzeugfirma Knipex. Diese sieht ihre Patentrechte verletzt und geht juristisch gegen Lidl vor. Der Lebensmittel-Riese darf das Werkzeug der Eigenmarke Parkside nicht mehr verkaufen, sonst droht eine Strafe.

Lidl habe einen Schaltschrankschlüssel der Firma nachbauen lassen und dabei Patentrechte verletzt, sagt Knipex-Chef Ralf Putsch der Deutschen Presse-Agentur. Mit dem Werkzeug kann man zum Beispiel Heizungsanlagen oder Sanitäranlagen in Gebäuden öffnen und verschließen. Putsch spricht von einem „schamlosen“ Vorgehen, denn das Werkzeug von Lidl sehe dem vom deutschen Werkzeughersteller Knipex zu ähnlich. 

Knipex-Chef: „Haben wir noch nie erlebt“
Der Knipex-Chef kann das Verhalten von Lidl nicht nachvollziehen. „Dass ein deutsches Unternehmen von einem Format wie Lidl so etwas macht, haben wir noch nie erlebt. Wenn man so ein Produkt auf den Markt bringt, prüft man doch zunächst, welche Schutzrechte es gibt“, zeigt er sich überrascht.

Lidl wollte nichts zu dem Fall sagen. „Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass wir uns zu laufenden rechtlichen Auseinandersetzungen nicht äußern möchten“, hieß es von dem Diskonter.

Lidl darf den Schlüssel nicht mehr verkaufen
Knipex mahnte Lidl und den Importeur des Werkzeuges ab. Außerdem wurde Lidl dazu aufgefordert, den Schaltschrankschlüssel der Eigenmarke Parkside nicht mehr zu verkaufen. Hält sich Lidl nicht daran, droht eine Vertragsstrafe. Außerdem sollen Informationen wie der Gewinn und die Herstellungsmengen offengelegt werden.