07.08.2013 15:43 |

Snowden-Krise

Obama kommt zu G20-Gipfel, sagt Putin aber ab

Trotz des Streits mit Russland über den Umgang mit dem früheren NSA-Enthüller Edward Snowden will Präsident Barack Obama am G20-Gipfel in St. Petersburg teilnehmen. Außerdem hieß es am Dienstag, dass die USA und Russland ein Treffen auf Ministerebene vereinbart haben. US-Außenminister John Kerry, sein russischer Kollege Sergej Lawrow sowie die Verteidigungsminister Chuck Hagel und Sergej Schoigu sollen bereits am Freitag in Washington zusammenkommen. Ein Treffen mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin sagte Obama allerdings am Mittwoch ab.

Russlands Vizeaußenminister Sergej Riabkow sagte der US-Tageszeitung "New York Times": "Wir erwarten eine sehr intensive Diskussion, zumal es einige äußerst strittige und schwierige Fragen gibt." Gesprächsthemen sind neben der Affäre um Snowden auch die Lage im Iran, in Syrien und Afghanistan sowie das Abrüstungsabkommen START.

Die USA hatten vehement eine Auslieferung Snowdens verlangt. Die russischen Behörden gewährten dem 30-Jährigen nach längerem Zögern allerdings Asyl für ein Jahr. Der Computerexperte hatte geheime Dokumente zur Überwachung des Internet- und Telefonverkehrs durch die US-Geheimdienste öffentlich gemacht. Über Hongkong landete er auf dem Moskauer Flughafen Scheremetjewo, wo er mehrere Wochen festsaß, weil die USA seine Reisedokumente für ungültig erklärt hatten.

Obama beklagt "Denkweise des Kalten Krieges"
Auch am Dienstag äußerte sich Obama enttäuscht über das vorübergehende Asyl Snowdens. Die Regierung in Moskau verfalle manchmal in die "Denkweise des Kalten Krieges", beklagte Obama in der NBC-Talkshow "The Tonight Show" im Gespräch mit Moderator Jay Leno.

Der G20-Gipfel findet am 5. und 6. September statt. Das persönliche Treffen der beiden Staatsoberhäupter wird allerdings aufgrund der Spannungen rund um Snowden nicht stattfinden, hieß es am Mittwoch.

"Guardian"-Reporter will Tausende Snowden-Akten besitzen
Der "Guardian"-Journalist Glenn Greenwald kündigte unterdessen weitere Aufdeckungen an. Snowden habe ihm 15.000 bis 20.000 Dokumente übergeben, sagte er am Dienstag. "Es wird mit Sicherheit weitere Enthüllungen über die Spionageaktivitäten der US-Regierung und ihrer Verbündeten geben", so Greenwald.

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