960 Euro pro Jahr

„Herdprämien“ gibt es bereits in Bundesländern

Die FPÖ hat zuletzt den Wunsch eines Bonus geäußert, wenn Kinder zu Hause betreut werden. Eine solche Prämie gibt es bereits in Oberösterreich und in einzelnen Gemeinden wie in Berndorf im Salzburger Flachgau sowie in Schwarzenberg in Vorarlberg.

In Oberösterreich wurde 2009 der Kinderbetreuungsbonus reformiert. Eltern oder Elternteile, die mit ihrem Kind oder ihren Kindern im gemeinsamen Haushalt leben und keine beitragsfreie Kinderbetreuungseinrichtung in Anspruch nehmen, bekommen einkommensunabhängig 960 Euro im Jahr. Er ist auf EU-Bürgerinnen und -bürger beschränkt, die in Oberösterreich leben. Beantragt werden kann die Förderung mit dem dritten Geburtstag eines Kindes bis zum Beginn des verpflichtenden letzten Kindergartenjahrs.

Vergangenes Jahr wurden 6428 Anträge gestellt und insgesamt 2,5 Millionen Euro ausbezahlt. Der Landesrechnungshof teilte 2020 mit, dass keine klaren Wirkungsziele festgelegt worden seien. Daher könnten weder Erfolg noch Nutzen bewertet werden.

Prämie für Kinder unter drei Jahren
Abseits der Bundesländerebene gibt es auch in einzelnen Gemeinden Prämien, zum Beispiel in Berndorf im Salzburger Flachgau. Dabei geht es um Kinder unter drei Jahren, die zu Hause betreut werden. Der aktuelle Zuschuss der Gemeinde beträgt 92 beziehungsweise 171 Euro im Monat. Die genaue Höhe ist davon abhängig, wie lange das Kind zu Hause betreut wird. Diese Förderung nehmen aktuell Mütter von 17 Kindern in Anspruch, zwölf Kinder der Gemeinde werden in einer Einrichtung betreut.

In der Vorarlberger Gemeinde Schwarzenberg (Bezirk Bregenz) bekommen Familien, die eineinhalb- bis dreijährige Kleinkinder zu Hause betreuen, 350 Euro pro Jahr. 30 Kinder werden dort in einer Einrichtung betreut, 16 zu Hause.

ÖVP: Nicht unsere Forderung
Darüber, ob die „Herdprämie“ in den blau-schwarzen Koalitionsverhandlungen überhaupt schon diskutiert wurde, hielten sich beide Parteien bedeckt. Die ÖVP sagte, dass es sich um keine Forderung von ihr handle, aber man werde darüber reden, wenn die FPÖ das Thema einbringe.