Bleibt er im Amt?

Verwirrung um Rücktritt von Palästina-Premier

Verwirrung um Rami Hamdallah (Bild): Der palästinensische Ministerpräsident bleibt trotz seines Rücktrittsgesuchs vorerst im Amt, hat dieses aber bisher nicht zurückgenommen. Zunächst hatte es am Freitagabend geheißen, Hamdallah habe seinen - nach nur 18 Tagen im Amt am Donnerstag überraschend eingereichten - Rücktritt wieder zurückgenommen.

Palästinenserpräsident Mahmud Abbas habe Hamdallahs Gesuch nicht akzeptiert, sagte Regierungssprecher Ehab Bseiso der Nachrichtenagentur dpa. "Der Präsident hat seinen Rücktritt nicht angenommen, und deshalb nimmt der Ministerpräsident seine Amtspflichten zunächst weiter wahr", so Bseiso. Hamdallah habe demnach bei einem Treffen mit Abbas zugesagt, am Samstag erneut über seinen Verbleib im Amt zu sprechen.

Als mögliche Ursache von Hamdallahs Rücktrittgesuchs waren "Einschränkungen seiner Autorität" genannt worden. Abbas hatte Hamdallah erst zu Beginn des Monats zum Regierungschef ernannt. Zugleich hatte der Palästinenserpräsident ihm aber zwei Stellvertreter zur Seite gestellt, denen ebenfalls Ambitionen auf das Amt des Regierungschefs nachgesagt worden waren und die seine Autorität infrage gestellt haben sollen.

Ernennung hatte Hoffnungen auf Bewegung in Region geweckt
Die Ernennung des als gemäßigt geltenden Hamdallah hatte Hoffnungen auf neue Bewegung in der Region geweckt. US-Außenminister John Kerry wird kommende Woche zu einer neuen Gesprächsrunde in der Region erwartet.

Bei seinem Amtsantritt hatte Hamdallah erklärt, er sei nur Chef einer Übergangsregierung, weil nach wenigen Monaten eine Einheitsregierung gebildet werden solle. Dieser sollten Vertreter der gemäßigten Fatah-Partei von Abbas und der im Gazastreifen regierenden radikalislamischen Hamas angehören. Beide verhandeln nach einem blutigen Machtkampf im Jahr 2007 über Neuwahlen.