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„Fleißige Verhandler“ | Wahlen im Juni
„Fleißige Verhandler“. Wen überrascht das? Nicht einmal die Koalitionsverhandler selbst dürfen sich darüber wundern, dass der Geduldsfaden nicht nur bei den Beobachtern in den Medien, sondern längst auch in den eigenen Parteireihen von ÖVP, SPÖ und Neos immer mehr zu reißen beginnt- wenn die Verhandlungen zur -eventuellen -Bildung einer türkis-rot-pinken Zuckerl-Regierung erst acht Wochen nach der Nationalratswahl langsam starten. Diese Schlafwagenverhandlungen waren auch gestern Abend in der TV-Runde der Chefredakteurinnen und Chefredakteure bei ORF III ein zentrales Thema. Verständnis zeigen die Journalisten kaum, auch die Erwartungen an diese Regierung, so sie denn dereinst zustande kommen sollte, sind bescheiden. Welche„Erzählung“ diese Regierung finden werde, fragte mich Moderatorin Lou Lorenz-Dittlbacher. Kaum eine, meinte ich. Und machte darauf aufmerksam, dass derzeit schon gelobt wird, dass aus den Verhandlungen nichts durchsickert. Dazu meinte ich-sicherlich zugespitzt-, vielleicht könne gar nichts durchsickern, weil nichts Substanzielles da sei... Den schleppenden Verlauf kritisieren unterdessen immer mehr führende Politiker, wie der oberösterreichische ÖVP-Landeshauptmann Thomas Stelzer, derzeit Vorsitzender der Landeshauptleutekonferenz. „In Wien wird fleißig sondiert und verhandelt – deshalb ist es an der Zeit, dass wir Länder unseren Standpunkt in verschiedenen Bereichen deutlich machen“, äußerte er gerade sehr süffisant und kündigt gleichzeitig vor der in der kommenden Woche in seinem Bundesland tagenden Landeshauptleute-Konferenz an, dass er und seine Kollegin und Kollegen dort ihre Standpunkte klar auf den Tisch legen würden. „Die Lage ist angesichts der globalen Entwicklungen herausfordernd, wir müssen in die Gänge kommen. Wir können uns nicht darauf verlassen, dass andere unsere Probleme lösen“, sagt Stelzer. Und findet dafür rundum Zustimmung.
Kronen Zeitung als bevorzugte Google-Quelle hinzufügen Wahlen im Juni. Mit den so zäh in die Gänge kommenden Zuckerl-Koalitions-Verhandlungen beschäftigt sich heute auch Conny Bischofberger in ihrer Kolumne in der Samstags-„Krone“. Sie zitiert SPÖ-Chef Andreas Babler mit seiner Aussage „Wir müssen nicht, sondern wir wollen zusammenarbeiten“ und erinnert gleich auch daran, dass„seit sieben Wochen ein zugegeben etwas verrücktes einfaches Parteimitglied namens Rudi Fußi“, an Bablers Parteichef-Sessel sägt, während der Kanzler,„der praktisch keine andere Wahl hat, weil er mit Kickl bekanntlich nicht will“, von einer „50:50-Chance“ gesprochen hat, dass der Pakt zustande komme. Also könnte das Experiment genauso gut scheitern. Bischofberger:„Im Lichte von Rezession, Budgetdefizit und explodierenden Energiepreisen war das hoffentlich lediglich eine strategische Ansage.“ Ja, hoffentlich. Aber, und diese Risikoprognose wagte ich am Schluss der ORF-III-Diskussionsrunde auf die Frage, wann denn die neue Regierung stehen würde: Gut möglich, dass wir-egal was nun in den nächsten Wochen passiert-schon im Juni des nächsten Jahres wieder wählen. Möglich-ohne, dass man sich das wünschen könnte!
Kommen Sie gut durch den Samstag!
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