Rot-Weiß-Rot-Fibel

Einbürgerungstests: Kurz will Werte statt Wissen abfragen

Das neue Staatsbürgerschaftsgesetz ist auf der Zielgeraden. Wer gut integriert ist, ausgezeichnet Deutsch spricht und ehrenamtlich tätig ist, erhält künftig rascher den österreichischen Pass. Auch den viel kritisierten Einbürgerungstest ließ Integrationsstaatssekretär Sebastian Kurz überarbeiten: Nun rücken soziale Werte gegenüber reinem Geschichtswissen in den Vordergrund. Diese werden in einer eigenen Broschüre, der "Rot-Weiß-Rot-Fibel", zusammengetragen.

"Es heißt immer, Zuwanderer würden unsere Werte nicht kennen. Aber wir haben sie bis jetzt auch nirgends vermittelt. Das werden wir jetzt machen", so Kurz. Mit der neuen Fibel "Zusammenleben in Österreich" erhalten alle Neuzuwanderer einen Überblick über Prinzipien wie Menschenwürde, Freiheit, Rechtsstaat oder Demokratie.

Fragen aus dieser Broschüre werden auch den Schwerpunkt des neuen Staatsbürgerschaftstests bilden. Die alten, rein auf historisches Faktenwissen abzielenden – und oftmals auch fehlerhaften – Fragen wurden eliminiert. Noch heuer soll der Test in der überarbeiteten Form umgesetzt werden.

"Staatsbürgerschaft neu" kurz vor Abschluss
Und auch sonst ist die Novelle zum Staatsbürgerschaftsgesetz auf den letzten Metern. Es werde nur noch an Details gefeilt, sagte Kurz. Geeinigt haben sich SPÖ und ÖVP bereits darauf, dass gut integrierte Migranten, die über ausgezeichnete Deutschkenntnisse verfügen und einer ehrenamtlichen Tätigkeit nachgehen, schneller eingebürgert werden - und zwar nach sechs statt wie bisher nach zehn Jahren (siehe Infobox).