Rätsel um Abwesenheit

Oberster Militär fehlt bei Nationalfeiertag

Ausgerechnet der höchste General des Bundesheeres nimmt an den Feierlichkeiten zum Nationalfeiertag nicht teil. Offiziell ist Generalstabschef Rudolf Striedinger krank, auffällig ist allerdings, dass er ausgerechnet am Vortag des Nationalfeiertags mit einem Interview für Aufruhr gesorgt hat.

Die Absage Striedingers war so kurzfristig, dass es nicht einmal sein Stellvertreter, Generalleutnant Bruno Günter Hofbauer, geschafft hat, ihn bei der wichtigen Zeremonie am Heldenplatz zu ersetzen. Das sagte Hofbauer selbst bei der Live-Übertragung im ORF, wo er im Studio als Experte fungiert.

Kurzfristiger Ersatz für den Generalstabschef am Heldenplatz
Der Generalstabschef nimmt normalerweise bei den Feierlichkeiten am 26. Oktober am Heldenplatz eine wichtige Rolle ein. Er begleitet sowohl den Bundespräsidenten als auch die Regierungssitze bei den Kranzniederlegungen und ist den ganzen Tag an vorderster Front dabei. Als Ersatz ist Generalleutnant Erich Csitkovits, Kommandant der Landesverteidigungsakademie, eingesprungen.

Auffällig ist an der Absage Striedingers, dass er ausgerechnet einen Tag vor den Feierlichkeiten ein bemerkenswertes Interview im „Kurier“ gegeben hat, in dem er sich für die Verlängerung des Grundwehrdiensts ausspricht und damit Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) widerspricht. In der nächsten Legislaturperiode müsse die Bereitstellung von ausreichend Personal für die Miliz „in einer Art und Weise geregelt werden, dass wir in Zukunft verlässlich und verbindlich gut ausgebildete Milizsoldaten haben“, sagt Striedinger. Er plädiert für eine Rückkehr zum achtmonatigen Wehrdienst, parallel dazu würde auch der Zivildienst verlängert.

Politik gegen die von Experten geforderte Verlängerung
Mit einer Rückkehr zum achtmonatigen Grundwehrdienst würde man „schon sehr viel gewinnen“. Die automatisch damit verbundene Verlängerung des Zivildienstes würden auch die Zivildienstorganisationen ganz gerne sehen, so Striedinger. Diese Meinung vertreten viele Experten im Bundesheer, die Politik hat sich bisher aber dagegen gesperrt – allen voran Ministerin Tanner.

Dass Striedinger vor dem Nationalfeiertag und mitten am Beginn der Regierungsverhandlungen mit einer derartigen Forderung hinausgeht, verwundert. Es ist aber nicht das erste Mal, dass der ÖVP-nahe Niederösterreicher mit politisch brisanten Aussagen für Aufregung gesorgt. So löste er im Juni 2020 – vor dem russischen Angriff auf die Ukraine – einen Riesenwirbel aus, nachdem er militärische Landesverteidigung für obsolet erklärte und eine Reduktion dieser auf ein Minimum ankündigte. Das Bundesheer solle sich auf Cyberdefence und Katastrophenschutz konzentrieren. Ministerin Tanner musste nach heftiger Kritik an diesen Plänen zurückrudern und die militärische Landesverteidigung wieder zur Kernaufgabe des Bundesheeres erklären.

Im Februar 2021 schrieb Striedinger als Stabschef von Tanner mit einem „Maulkorb“-Erlass Schlagzeilen. Darin untersagte er allen Soldaten „unerbetene öffentliche Meinungsäußerungen“. Argumentiert wurde das mit unangebrachten Auftritten von Bundesheer-Angehören im Internet. Durchgezogen wurde es am Ende nicht.