Nach Rücktritt

Zypern: Neuer Finanzminister tritt schwieriges Erbe an

Das von der Pleite bedrohte Zypern hat nach dem überraschenden Rücktritt des bisherigen Finanzministers Michalis Sarris am Dienstag rasch einen Nachfolger suchen müssen. Mit Arbeitsminister Charis Georgiades (rechts im Bild) wurde bereits ein ein solcher gefunden. "Unsere Verantwortung und die Erwartungen unserer Mitbürger an uns sind sicherlich groß. Was wir versprechen können, ist der Einsatz aller unserer Kräfte zum Wohl des Landes", sagte Georgiades nach seiner Vereidigung am Mittwoch.

Georgiades soll nun die schwierige Aufgabe stemmen, Zyperns Finanzen zu sanieren. Bei der Vereidigung des 40-jährigen Neo-Finanzministers sagte Staatschef Nikos Anastasiades, es stünden "schwierige Tage" bevor. Nötig seien nun Haushaltsdisziplin und die konsequente Umsetzung aller Maßnahmen, die den wirtschaftlichen Neustart Zyperns so schnell wie möglich in Gang bringen können.

Der bisherige Finanzminister Sarris war am Dienstag nach nur kurzer Zeit im Amt zurückgetreten (siehe Infobox). Als einen der Gründe führte er an, dass er vor seinem Amtsantritt Chef der Popular Bank war, die nun im Zuge der Umstrukturierung des zypriotischen Bankensektors abgewickelt wird. Die fatale Lage der zweitgrößten Bank des Landes gilt als eine der Ursachen für Zyperns nur knapp abgewendeten Staatsbankrott.

Hilfsprogramm nimmt Gestalt an
Das Hilfsprogramm für das Mittelmeerland nimmt inzwischen konkrete Formen an. Der Internationale Währungsfonds will sich mit einer Milliarde Euro daran beteiligen, wie IWF-Chefin Christine Lagarde mitteilte. Der Rettungsplan für Zypern sieht insgesamt Hilfskredite in Höhe von bis zu 10 Milliarden Euro von IWF und Euro-Zone an das hoch verschuldete Land vor. An den ersten Hilfsprogrammen für angeschlagene Euro-Länder hatte der IWF noch ein Drittel übernommen.

Im Gegenzug für die Hilfskredite sind drastische Maßnahmen fällig, etwa die geordnete Insolvenz der Popular Bank. Die zypriotische Seite akzeptierte außerdem eine Zwangsabgabe auf Bankguthaben von mehr als 100.000 Euro, Stellenstreichungen, Privatisierungen und eine Erhöhung der Unternehmensteuer von 10 auf 12,5 Prozent.

Vereinbarung wird nun von einzelnen Euro-Staaten geprüft
Die zypriotische Regierung verständigte sich am Dienstag mit Vertretern der Gläubiger-Troika aus IWF, EU-Kommission und Europäischer Zentralbank im Grundsatz auf Einzelheiten des Programms. Durch die Vereinbarungen solle der Finanzbedarf des Landes gedeckt werden, während der Inselstaat seine Wirtschaft wieder auf Vordermann bringt, erklärte Lagarde.

Die grundsätzliche Vereinbarung über das Reformprogramm - das "Memorandum of Understanding" (MoU) - soll nach Angaben eines EU-Kommissionssprechers nun den einzelnen Euro-Ländern zur Prüfung übergeben werden, eine "politische Zustimmung" steht demnach bei einem Treffen der Euro-Finanzminister Ende der kommenden Woche in der irischen Hauptstadt Dublin auf der Tagesordnung. Damit im Mai die erste Hilfstranche überwiesen werden kann, sollen die Beratungen über die Vereinbarung bis Ende des Monats abgeschlossen werden. Dazu gehört auch, dass in manchen Euro-Ländern die nationalen Parlamente dem Hilfspaket zustimmen.