Kampf gegen Hamas
Israels Armee dementiert Vertreibungs-Vorwürfe
Bei einem verheerenden israelischen Angriff auf die Stadt Beit Lahiya im nördlichen Gazastreifen sind am Samstag laut palästinensischen Angaben mindestens 73 Menschen getötet worden. Israels Armee bezeichnete die Opferzahl als „übertrieben“.
Ziel des Bombardements sei ein mehrstöckiges Gebäude gewesen, doch wurden weitere Häuser getroffen, teilte die von der radikalislamischen Hamas kontrollierte Regierung im Gazastreifen mit. Während sie von einem „grauenvollen Massaker in Beit Lahiya“ sprach, betonte das israelische Militär, dass die Angaben nicht dem Informationsstand des israelischen Militärs entsprächen. Man prüfe aber die Berichte weiter.
Nach Angaben von Bewohnern und Ärzten hatte die israelische Armee ihre Belagerung des Flüchtlingslagers Jabalia jüngst verstärkt, wobei Zivilisten der naheliegenden Städte Beit Hanoun und Beit Lahiya zur Evakuierung aufgefordert wurden. Man wolle damit Zivilisten und Hamas-Kämpfer trennen, hieß es von der Armee. Vorwürfe, wonach die Aktionen auf eine Vertreibung abzielen, wurden dementiert.
Israel wird seit Beginn der Militärkampagne zum Sturz der Hamas vor einem Jahr immer wieder vorgeworfen, es auf eine ethnische Säuberung des Gazastreifens abgesehen zu haben. Obwohl dies offiziell bestritten wird, haben sich führende Regierungspolitiker in diese Richtung geäußert. Unter anderem bedauerte Finanzminister Bezalel Smotrich im August, dass es Nahrungsmittelhilfen für Palästinenser im Gazastreifen gibt, und behauptete, dass ein Aushungern der dortigen Bevölkerung moralisch gerechtfertigt wäre.
Minister träumt von „Groß-Israel“
Smotrich hatte in der Vergangenheit selbst die Existenz des palästinensischen Volkes geleugnet. Anfang des Jahres sagte er einer Veranstaltung in Paris: „So etwas wie Palästinenser gibt es nicht, weil es so etwas wie ein palästinensisches Volk nicht gibt.“ Dabei präsentierte er eine „Groß-Israel“-Karte, die auch das Westjordanland und Jordanien umfasste.
Sicherheitsminister Itamar Ben Gvir sieht das ähnlich und fordert die Wiederbesiedlung des Gazastreifens. „Die Übersiedlung Hunderttausender von Gaza“ würde es den israelischen Bewohnern des Gürtels um den Gazastreifen erlauben, „nach Hause zurückzukehren und in Sicherheit zu leben“, argumentierte der Sicherheitsminister von der ultrarechten Partei Otzma Yehudit Anfang des Jahres.
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