Ziel: Iran stoppen

Peres beauftragt Netanyahu mit Regierungsbildung

Israels Staatspräsident Shimon Peres hat Ministerpräsident Benjamin Netanyahu am Samstag bei einem Treffen (Bild) erwartungsgemäß mit der Bildung einer neuen Regierung beauftragt. Als wichtigstes Ziel einer künftigen Regierung unter seiner Führung bezeichnete Netanyahu die Verhinderung einer atomaren Bewaffnung des Iran.

Netanyahu versprach zudem, er werde sich weiter um einen Friedensschluss mit den Palästinensern bemühen. Deren Präsidenten Mahmoud Abbas rief er auf, an den Verhandlungstisch zurückzukehren. Netanyahu sprach sich zugleich für die Bildung einer möglichst breiten Koalition aus.

Netanyahu erhielt den Auftrag zur Regierungsbildung als Chef des stärksten Blocks in der neuen Knesset und nachdem sich sechs der zwölf Knesset-Fraktionen in Konsultationen mit Peres für Netanyahu ausgesprochen hatten. Er hat nun 28 Tage, um eine Koalitionsregierung zu bilden - mit einer möglichen Verlängerung um zwei Wochen.

Netanyahu stehen schwierige Verhandlungen bevor
Netanyahu werden trotz der Stimmenverlustes der rechten und ultraorthodoxen Parteien, die ihn bisher stützten, die größten Chancen eingeräumt, eine Koalition hinter sich zu bringen und seine dann dritte Amtszeit anzutreten. Als mögliche Koalitionspartner sind die Zukunftspartei von Yair Lapid, die Siedlerpartei "Das Jüdische Haus" und die Ultraorthodoxen sowie Kadima aber auch Hatnua im Gespräch.

Jedoch bestehen in der Frage der Wehrpflicht für Ultraorthodoxe und zu Friedensverhandlungen mit den Palästinensern tiefgreifende Gegensätze zwischen diesen Parteien.