Farce in Bulgarien

Atom-Referendum gescheitert: Zu geringe Beteiligung

Das erste demokratische Referendum in Bulgarien ist kläglich gescheitert. An der Abstimmung über den Bau eines neuen Atomkraftwerks nahmen am Sonntag nur etwa 1,5 Millionen der 6,9 Millionen Stimmberechtigten teil, wie die Zentrale Wahlkommission am Montag in Sofia mitteilte. Das ist weniger als jeder Vierte - die für ein bindendes Ergebnis vorgeschriebene 60-Prozent-Hürde wurde somit bei Weitem verfehlt. Nun muss das Parlament über das Vorhaben entscheiden.

Die Bulgaren waren dazu aufgerufen, über das Projekt zum Bau eines Atomkraftwerks bei dem Donaustädtchen Belene unter russischer Beteiligung abzustimmen. Die bürgerliche Regierung hatte das von den nunmehr oppositionellen Sozialisten eingeleitete Milliarden-Vorhaben aus Kostengründen gestoppt. Zudem fürchtet sie, auf dem Gebiet der Stromversorgung noch stärker von Russland abhängig zu werden. Auch Umweltschützer lehnen den AKW-Bau wegen der Erdbebengefahr am Standort ab.

Etappensieg für Sozialisten
Von den Teilnehmern des Referendums hätten laut Angaben der Wahlkommission 60,5 Prozent für das Atomkraftwerk gestimmt und 38,02 Prozent dagegen. Trotz der niedrigen Wahlbeteiligung feierten die Sozialisten damit einen Etappensieg. Sie hatten das Referendum durchgesetzt und unterstützen das Projekt. Parteichef Sergej Stanischew meinte, das Ergebnis sei eine "persönliche Niederlage und ein Misstrauensvotum" gegen Regierungschef Boiko Borissow.