Vorschlag an die ÖVP
Nach NEOS: Auch Grüne für Karas als EU-Kommissar
Nachdem die NEOS den scheidenden Europaabgeordneten Othmar Karas (ÖVP) als nächsten österreichischen EU-Kommissar ins Spiel gebracht haben, dürften sich nun auch die Grünen gegenüber ihrem Koalitionspartner ÖVP hinter ihn stellen.
Wie der „Kurier“ am Freitag berichtete, sollen die Grünen den bisherigen Ersten Vizepräsidenten des Europäischen Parlaments, der nicht mehr für die ÖVP angetreten war, als Vorschlag unterbreitet haben.
Kogler hält sich (noch) bedeckt
Eine offizielle Bestätigung seitens der Grünen gab es dafür nicht. Man sei „in konstruktiven Gesprächen“, hieß es im Büro von Vizekanzler und Grünen-Chef Werner Kogler lediglich. In grünen Kreisen war aber zu erfahren, dass der Name tatsächlich gegenüber der ÖVP gefallen sei. Teil eines größeren Personalpakets sei das definitiv nicht, wurde betont.
Karas als „Kompromissvorschlag“
Wie der „Kurier“ schrieb, soll Karas der ÖVP als „Kompromissvorschlag“ präsentiert worden seien, weil die Grünen weder von Finanzminister Magnus Brunner noch von Verfassungsministerin Karoline Edtstadler als Kandidaten begeistert seien. Die ÖVP braucht die Grünen für den Regierungsvorschlag für den EU-Kommissar. Der kleine Koalitionspartner fühlt sich auch nicht mehr an jenen Sideletter gebunden, der der ÖVP den Kommissar zugesteht.
„Bestens vernetzt, hoch angesehen“
Karas, dessen Amtszeit als Parlamentsvize mit der Konstituierung des neuen EU-Parlaments am 16. Juli endet, sei „bestens vernetzt, hoch angesehen und proeuropäisch“, zitierte der „Kurier“ die grüne Seite. Als langjähriger EU-Parlamentarier habe er zudem beste Chancen, ein gutes Ressort zu kriegen. Auch Karas selbst hat Interesse an der Position bekundet.
Von der Leyen entscheidet über Österreichs Ressort
Während der Sommerpause könnte der Vorschlag per Umlaufbeschluss besiegelt werden, danach müsste der Hauptausschuss des Parlaments zusammentreten. Am Ende müsste die Nominierung noch von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen angenommen werden. Sie bestimmt für ihre zweite Amtszeit auch, welches Ressort Österreich bekommt. Die designierten Kommissare müssen sich zudem einer Anhörung im Europaparlament stellen, das die neue Kommission bestätigen muss.
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