Ergebnisse analysiert

Karas zu Rechtsruck in EU: „Weniger pessimistisch“

Politik
10.06.2024 18:00

Der Wahlabend der EU-Wahlen 2024 war spannend. In Österreich konnte die FPÖ erstmals Platz eins bei einer bundesweiten Wahl erobern und erreicht laut dem Ergebnis inklusive Wahlkartenprognose 25,5 Prozent (plus 8,3) sowie sechs Mandate (bisher drei). Bei der Pressekonferenz im Haus der Europäischen Union sind am Montag die Ergebnisse analysiert worden.

Der erste Vizepräsident des Europäischen Parlaments, Othmar Karas, betonte, dass er trotz der Zugewinne rechter Parteien, die „Lage weniger pessimistisch“ sehe. Und: „Die pro-europäischen Fraktionen von Christ- und Sozialdemokraten, Liberalen und Grünen haben eine klare Mehrheit“, so Karas. Er betonte weiter: „Wenn die Mitte geeint agiert, muss niemand nach links und rechts schielen. Ursula von der Leyen hat eine klare Mehrheit für sich als Person und ihr Programm.“

Der erste Vizepräsident des Europäischen Parlaments, Othmar Karas (Bild: krone.tv)
Der erste Vizepräsident des Europäischen Parlaments, Othmar Karas

Wählerverhalten und landesspezifische Entwicklungen
Paul Schmidt, Generalsekretär der Österreichischen Gesellschaft für Europapolitik, hob die gesteigerte Wahlbeteiligung um einen Prozentpunkt hervor. Zudem nannte er zwei interessante Entwicklungen: „Wir haben in einigen Ländern ein starkes Anti-Regierungs-Votum gesehen, etwa in Österreich, Frankreich, Ungarn und Deutschland. Anders in Polen und Italien, wo die Regierungsparteien sich durchsetzten. Besonders interessant war das schlechte Abschneiden der Lega Nord in Italien.“

ÖGfE-Generalsekretär Paul Schmidt und Politikwissenschafterin Karin Praprotnik (Bild: krone.tv)
ÖGfE-Generalsekretär Paul Schmidt und Politikwissenschafterin Karin Praprotnik

Die Wahlmotive in 2024 waren klarer als 2019: ÖVP und SPÖ punkteten bei Stammwählern, die FPÖ profitierte von Protestwählern, während bei den Grünen 60 Prozent der Wähler inhaltliche Standpunkte als Hauptmotiv nannten. Die NEOS setzten ein pro-europäisches Zeichen.

Jubel bei EU-Spitzenkandidat Harald Vilimsky (FPÖ) nach dem Wahlsieg (Bild: APA/HELMUT FOHRINGER)
Jubel bei EU-Spitzenkandidat Harald Vilimsky (FPÖ) nach dem Wahlsieg

Junge Wähler und ihre späte Entscheidung
Besonderes Augenmerk legte Politikwissenschaftlerin Karin Praprotnik auf das Wahlverhalten junger Menschen unter 30 Jahren, die ihre Entscheidung oft erst kurz vor der Wahl treffen. „Jeder zweite junge Wähler hat gesagt, er habe seine Entscheidung erst nach dem Wahlkampf getroffen“, so Praprotnik. Themen wie Zuwanderung, Sicherheit, Krieg sowie Umwelt- und Klimaschutz waren gleichermaßen relevant für diese Altersgruppe.

Ausblick auf die Nationalratswahl
Seit der vorgezogenen Nationalratswahl 2019 fallen Nationalrats- und Europawahlen in dasselbe Jahr. „Die Europawahlen sind oft beeinflusst von nationalen Wahlen. 2019 lagen die Ergebnisse nah beieinander, die größten Unterschiede gab es bei der ÖVP mit rund drei Prozentpunkten Differenz“, erklärte Praprotnik. Der bevorstehende Wahlkampf zur Nationalratswahl wird weitere Klarheit bringen.

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