Appell von Füle

EU-Kommissar: Union sollte mehr Länder aufnehmen

Die EU darf nach Ansicht von EU-Erweiterungskommissar Stefan Füle nicht nur über eine engere politische Zusammenarbeit nachdenken, sondern muss auch neue Mitglieder aufnehmen. "Integration und Erweiterung gehören untrennbar zusammen", sagte Füle am Freitag in Brüssel. Zugleich wies der aus Tschechien stammende Politiker kürzlich von deutschen Politikern geäußerte Bedenken einer Überforderung der EU zurück.

"Die Probleme in der Euro-Zone haben nichts mit der Erweiterung, sondern mit systemischen Fehlern in der Wirtschafts- und Währungsunion zu tun", so der Kommissar. Auch Deutschland profitiere von der Aufnahme neuer Staaten in die EU. "Wir würden einen großen Fehler machen, wenn wir Integration und Erweiterung nun stoppen würden", erklärte Füle. Der Erweiterungskommissar reagierte damit auf wachsende Vorbehalte in einigen Mitgliedstaaten, dass die EU zu heterogen für eine effektive Politik werde.

Füle bei Kroatien-Beitritt zuversichtlich
Füle versuchte auch Zweifel an der Beitrittsfähigkeit Kroatiens zu zerstreuen, das am 1. Juli 2013 als 28. Mitglied in die Union aufgenommen werden soll. Die EU-Kommission habe in ihrem Monitoring-Bericht zwar zehn noch bestehende Defizite benannt, "aber ich habe volles Vertrauen in den Willen und die Fähigkeit der kroatischen Regierung, diese zehn Punkte zu erfüllen". Dies habe ihm der kroatische Premier gerade nochmals schriftlich zugesagt. Die Regierung in Zagreb nehme die EU-Kritik sehr ernst und habe noch im Oktober ihren Aktionsplan für die Beitrittsvorbereitungen überarbeitet. Ende März will die EU-Kommission dann noch einmal einen Bericht abgeben.