Verfassungswidrig?

TikTok will drohendes US-Verbot mit Klage stoppen

TikTok hat gegen ein drohendes Verbot in den USA geklagt. Die Kurzvideo-Plattform und der chinesische Mutterkonzern ByteDance reichten am Dienstag Klage gegen das entsprechende Gesetz der US-Regierung bei einem Bundesberufungsgericht im Regierungsbezirk District of Columbia ein. In dem Text wird argumentiert, das Gesetz verstoße gegen die Verfassung, unter anderem gegen den Schutz der Meinungsfreiheit.

Die geforderte Veräußerung, heißt es in der Klage, sei „einfach nicht möglich: weder kommerziell, noch technologisch, noch rechtlich“. TikTok werde daher bis zum 19. Jänner in den USA eingestellt werden müssen.

Das werde „die 170 Millionen Amerikaner zum Schweigen bringen, die die Plattform nutzen, um auf eine Weise zu kommunizieren, die anderswo nicht nachgebildet werden kann“.

TikTok stellte der Nachrichtenagentur Reuters eine Kopie seiner Klageschrift zur Verfügung. Eine Stellungnahme der US-Regierung lag zunächst nicht vor. Präsident Joe Biden hatte am 24. April das Gesetz unterzeichnet, das ByteDance eine Frist bis zum 19. Jänner gibt, um TikTok zu verkaufen. Anderenfalls droht ein Verbot.

US-Politiker befürchten, dass China über die App Daten von Amerikanern abgreifen oder sie ausspionieren könnte. Die Regierung in Peking und ByteDance weisen dies zurück.