Mo, 20. August 2018

Minister vor UN-Rede

01.10.2012 11:43

Syrien: US-Gerüchte zu Chemie-Waffen "Taktik wie bei Irak"

Syriens Außenminister Walid al-Muallem hat am Montag einen ersten Vorgeschmack auf seine Rede vor den Vereinten Nationen geliefert. In einem Fernsehinterview wirft er den USA vor, die Debatte über das angebliche Chemiewaffenarsenal seines Landes als Vorwand für ein mögliches Eingreifen in den blutigen Konflikt zu nutzen. "Das ist eine Taktik, die sie sich ausgedacht haben, um eine Kampagne gegen Syrien zu fahren, wie sie es im Irak gemacht haben", sagte der Assad-Getreue.

Al-Muallems Rede am sechsten und letzten Tag der Generaldebatte in New York wird von den 32 Ansprachen auf dem Programm am meisten mit Spannung erwartet. Das am Montag verbreitete Interview mit einem libanesischen Fernsehsender deutet auf eine Kampfansprache des Außenministers hin. Die Frage nach den Waffen sei "eine Erfindung der amerikanischen Regierung", so Muallem.

Minister streitet Chemiewaffen-Existenz ab
"Diese chemischen Waffen in Syrien, wenn sie wirklich existieren würden - und ich betone: existieren würden -, warum sollten wir sie gegen unsere eigenen Leute einsetzen? Das kann nur ein schlechter Scherz sein", so der Außenminister. Die Regierung in Damaskus hat allerdings erst Ende Juli offiziell zugegeben, über chemische Kampfstoffe zu verfügen. Diese würden im Falle eines Angriffes von außen auch eingesetzt. In den vergangenen Wochen gab es wiederholt Berichte über Verlegungen der Waffen innerhalb Syriens.

Mit seiner Behauptung, die Chemiewaffen-Debatte sei nur US-Kriegspropaganda, spielt al-Muallem auf die Hintergründe der von George W. Bush im Jahr 2003 begonnenen Irak-Invasion an. Die USA und Großbritannien hatten vor ihrem Einmarsch erklärt, der Irak verfüge über Massenvernichtungswaffen. Dies stellte sich nach der Invasion aber als falsch heraus, der damalige britische Premier Tony Blair gab später sogar zu, dass die Geheimdienste keine konkreten Beweise für ein derartiges Waffenarsenal im Besitz des Saddam-Regimes hatten.

Assad-Truppen morden weiter
Das Blutvergießen in Syrien geht indes weiter: Bei einem Luftangriff der Armee wurden am Montag in der nordwestlichen Provinz Idlib zwölf Menschen, darunter fünf Kinder, getötet. Die Attacke habe der Stadt Salkin gegolten, die das Militär zu stürmen versucht habe, teilte die in London ansässige Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte mit. Seit dem Beginn des Aufstands gegen Syriens Staatschef Bashar al-Assad Mitte März 2011 wurden in dem Land nach Angaben der Beobachtungsstelle fast 30.000 Menschen getötet. In den vergangenen Tagen intensivierten sich die Kämpfe zwischen Armee und Aufständischen weiter. Dabei wurde unter anderem der als UNESCO-Welterbe anerkannte historische Basar in der Stadt Aleppo in Schutt und Asche gelegt.

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