Pläne zu Steuern

Romneys Vize im TV: “Das zu erklären dauert zu lange”

(Bild: EPA)

Paul Ryan, Vizepräsidentschaftskandidat der US-Republikaner, sorgt mit einem Interviewauftritt beim konservatien TV-Sender Fox News für hochgezogene Augenbrauen bei den amerikanischen Wählern. Gefragt nach den konkreten Steuersenkungsplänen seines Chefs Mitt Romney winkte Ryan ab und meinte: "Das zu erklären würde jetzt wirklich zu lange dauern." Die Demokraten werfen Romney vor, er plane Steuersenkungen für Millionäre auf Kosten der Mittelschicht.

In dem laut Fox-Bericht rund 20-minütigen Gespräch wurde Ryan gefragt, wie sein Chef es konkret schaffen wolle, eine 20-prozentige Senkung der Einkommenssteuer zu finanzieren. Ryan erklärte, dazu würden Schlupflöcher in den Steuergesetzen geschlossen. Auf die Frage, welche Schlupflöcher dies seien, erklärte Ryan dann, es würde zu lange dauern, "die ganzen Zahlen" durchzugehen.

Die Demokraten stürzten sich regelrecht auf Ryans Aussage. Romney habe "fünf Billionen Dollar" an Steuersenkungen versprochen, weigere sich aber, deren geplante Finanzierung darzulegen. Genauso wie er noch nicht erklärt habe, wodurch er Obamas Gesundheitsreform sowie die Gesetzesverschärfungen an der Wall Street, die Romney als Präsident beide revidieren würde, ersetzen möchte.

Erste TV-Debatte am Mittwoch
Der US-Wahlkampf mündet diese Woche mit dem ersten Fernsehduell zwischen Obama und Romney in die heiße Phase. Am Mittwochabend treten Romney und Obama in Denver, Colorado, bei der ersten von drei TV-Debatten gegeneinander an. Für den Republikaner ist das von Millionen Wählern verfolgte verbale Kräftemessen wohl die letzte Chance, das Rennen um das Weiße Haus noch zu seinen Gunsten zu wenden. Bei US-Politologen hat sich zunehmend die Meinung durchgesetzt, dass Obama trotz der historisch hohen Arbeitslosigkeit auf eine zweite Amtszeit zusteuert.

Der Präsident liegt den Umfragespezialisten der Website realclearpolitics.com zufolge in allen Umfragen im Schnitt vier Prozentpunkte vorne. Ihm werden auch die besseren Chancen eingeräumt, beim Urnengang am 6. November die nötigen 270 Wahlmännerstimmen zu ergattern: In entscheidenden US-Staaten wie Ohio und Florida sehen ihn Meinungsforscher in Führung.

Bei der Debatte am Mittwoch wird es nur um innenpolitische Themen gehen, die Außenpolitik steht erst Ende Oktober auf dem Programm. Auf ihr erstes Rededuell an der Universität Denver haben sich Obama und Romney minutiös vorbereitet: Der Präsident trainierte mit dem Senator und früheren demokratischen Präsidentschaftskandidaten John Kerry für die Debatten. Romney hat sich als Sparringspartner Senator Rob Portman aus Ohio ausgewählt, der am Montag mit dem Kandidaten nach Colorado reisen soll.