EU-China-Gipfel
Schwarzer Bildschirm während Wen Jiabaos Rede
Kronen Zeitung als bevorzugte Google-Quelle hinzufügen Bei Wens Worten brach die vom EU-Fernsehen verantwortete TV-Übertragung der Eröffnungsworte plötzlich ab. Zu verstehen war lediglich noch: "Ich hoffe, dass die EU-Seite die Gelegenheit nutzt und bald eine größere Initiative zur Beseitigung von ..."
Ein Sprecher des EU-Ministerrates sagte, die Übertragung von Wens Äußerungen sei abgebrochen worden, weil die chinesische Delegation signalisiert habe, dass dessen Bemerkungen nicht mehr Teil der öffentlichen Auftakt-Erklärung seien. Journalisten waren zum Gipfel nicht zugelassen. Auch eine Pressekonferenz gab es nicht. Die EU-Kommission hatte Reporter auf die Übertragung der Reden verwiesen.
Dritter "stiller" Besuch
Für Premier Wen war es der letzte große Auftritt in Brüssel. Der scheidende chinesische Regierungschef war gekommen, um sich als guter Freund der Europäischen Union danken und feiern zu lassen. Ein reines Freudenfest wurde der Gipfel aber nicht. Pekings starker Mann schaffte es dennoch, immer fein lächelnd und schon zum dritten Mal, sich allen Fragen der in Brüssel arbeitenden Journalisten zu entziehen.
Auch die beiden Gastgeber, EU-Kommissionspräsident Manuel Barroso und EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy, verzichteten auf eine eigene Pressekonferenz. Der Terminplan erlaube das leider nicht, bedauerte eine Sprecherin der Kommission. Reportern wurde auch hier geraten, sich offizielle Erklärungen im Fernsehen anzuschauen.
Peking "bedauert" EU-Waffenembargo
Zu besprechen gab es zahlreiche Themen: den Inselstreit zwischen China und Japan, das iranische Atomprogramm, den Syrien-Konflikt, wirtschaftliche Themen und nicht zuletzt das seit dem Massaker auf dem Tiananmen-Platz 1989 bestehende EU-Waffenembargo. Vor allem Letzteres stört die chinesische Führung seit Langem.
"Wir haben zehn Jahre lang hart daran gearbeitet, aber eine Lösung war nicht zu erreichen. Ich bedaure das zutiefst", sagte Wen. Die EU hat nach Diplomatenangaben vom Mittwoch bisher nicht die Intention, das Embargo aufzuheben. Allerdings ist das Embargo innerhalb der EU nicht unumstritten.
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