Bei Pressekonferenz

Syrischer Minister: “Es gibt keinen Grund zur Flucht”

Vor dem Hintergrund des sich zuspitzenden Bürgerkriegs in Syrien - wie berichtet, stellte der August mit 5.440 Todesopfern den blutigsten Monat seit Ausbruch des Konflikts dar - hat Informationsminister Omran al-Zoubi bei einer Pressekonferenz in Damaskus am Montag versucht, seine Mitbürger zu beruhigen. Für die Zehntausenden Flüchtlinge gebe es laut ihm keinen wirklichen Grund, nicht wieder in ihre Heimat zurückzukehren.

Auch am Tag der Pressekonferenz gingen die Kämpfe zwischen den Aufständischen und den Regierungstruppen unvermindert weiter und forderten laut oppositionellen Quellen an die 250 Tote. Al-Zoubi betonte die unveränderte Position der syrischen Regierung, wonach man die "Terroristen" bis zum bitteren Ende bekämpfe und sich jegliche Einmischung von außen verbitte. Dabei bezog sich der Informationsminister vor allem auf die von mehreren Staaten - allen voran der Türkei - diskutierten Pufferzonen für syrische Flüchtlinge auf syrischem Territorium.

"Wer auch immer die syrische Souveränität angreift, dem werden wir die Arme abschneiden", lautete die scharfe Replik auf diese Pläne. Kooperationsbereitschaft signalisierte das Regime wiederum bei der Zusammenarbeit mit dem neuen UN-Sondergesandten Lakhdar Brahimi. Die internationale Staatengemeinschaft ist in der Syrien-Frage nach wie vor uneins. Während Russland weiterhin gegen Sanktionen durch den UN-Sicherheitsrat eintritt, warnte die französische Regierung das Assad-Regime vor einem Einsatz chemischer Waffen. Dies würde einen "legitimen Interventionsgrund" liefern, betonten sowohl Staatspräsident Francois Hollande als auch sein Außenminister Laurent Fabius.

Rotkreuz-Chef traf Assad
Am Dienstagvormittag trafen der Chef des Internationalen Komitees des Roten Kreuzes, der Schweizer Peter Maurer, und Syriens Staatschef Bashar al-Assad zu einem 45-minütigen Gespräch zusammen. Das von Maurer als "positiv" bewertete Gespräch drehte sich vor allem um den Schutz der Zivilbevölkerung, den Zugang zu Kranken- und Grundversorgung sowie den Zugang zu Gefangenen. Assad begrüßte nach Angaben der staatlichen Nachrichtenagentur SANA die humanitäre Arbeit des Roten Kreuzes, solange diese "unparteiisch und unabhängig" agiere.