Grundlagen zerstört

Italiens Premier Monti: “Auflösung Europas droht”

Der italienische Ministerpräsident Mario Monti hat vor einem Auseinanderbrechen Europas wegen der Euro-Krise gewarnt. "Die Spannungen, die in den letzten Jahren die Euro-Zone begleiten, tragen bereits die Züge einer psychologischen Auflösung Europas", sagte Monti dem Nachrichtenmagazin "Der Spiegel". Wenn der Euro zu einem Faktor des europäischen Auseinanderdriftens werde, dann seien auch "die Grundlagen des Projekts Europa zerstört".

Auf die Frage, ob ein Auseinanderbrechen der Euro-Zone nach seiner Einschätzung noch aufhaltbar sei, sagte Monti: "Ja, das ist noch möglich, aber es fällt nicht vom Himmel." Es dürfe aber nicht ständig neues Geld hinterhergeworfen werden. Es könne bereits hilfreich sein, wenn die Kommunikation nach den Entscheidungen der Euro-Zone verbessert würde. Diese "Pannen nicht völlig deckungsgleicher Informationen" führten zu neuer Unruhe an den Märkten, sagte Monti.

Monti gibt EU-Regierungschefs Tipps
Er empfahl den Regierungschefs der EU, sich ihre Handlungsfreiheit auch gegenüber den eigenen Parlamenten zu bewahren: "Wenn sich Regierungen vollständig durch die Entscheidungen ihrer Parlamente binden ließen, ohne einen eigenen Verhandlungsspielraum zu bewahren, wäre das Auseinanderbrechen Europas wahrscheinlicher als eine engere Integration." Zwar müssten sich die Regierungen nach den Entscheidungen des Parlaments richten, aber sie haben auch die Pflicht, das Parlament zu erziehen.

Premier begrüßt Schritte der EZB
Der Premier begrüßte den Kurs des Chefs der Europäischen Zentralbank, Mario Draghi, in der Euro-Krise und die von ihm angedeuteten neuen Aufkäufe von Staatsanleihen kriselnder Euro-Länder. Wie Draghi spreche er schon lange davon, dass der Markt für Staatsanleihen in der Euro-Zone "schwer gestört" sei, sagte Monti dem "Spiegel". Er forderte die Euro-Länder daher zum Handeln auf: "Diese Probleme müssen jetzt schnell gelöst werden".

Draghi hatte am Donnerstag angekündigt, die EZB werde "in den nächsten Wochen" die Bedingungen von Maßnahmen wie den erneuten Aufkauf staatlicher Schuldscheine diskutieren (siehe Infobox). Er machte jedoch keine konkreten Hilfszusagen. Die EZB hatte bis Mitte März Anleihen aufgekauft, um den Zinsdruck auf kriselnde Euro-Staaten zu senken. Seitdem liegt das umstrittene Programm auf Eis.