Radikalisierung

Reddit und YouTube wegen Attentat vor Gericht

Web
19.03.2024 07:29

Die Social-Media-Plattformen Reddit und YouTube müssen sich im Zusammenhang mit dem rassistisch motivierten Supermarkt-Attentat in Buffalo vor Gericht verantworten. Die Internetdienste hätten zur Radikalisierung beigetragen, indem sie dem weißen Schützen Informationen über Ausrüstung und Training für seine Massenschießerei lieferten, begründete Richterin Paula Feroleto vom Obersten Gericht des Bezirks Erie County am Montag die Zulassung der Klage.

In ihren Anträgen auf Abweisung der Klage argumentierten Reddit und YouTube, dass sie lediglich Inhalte Dritter anböten und weder nach einem Bundesgesetz, das solche Inhalte regelt, noch nach dem ersten Zusatzartikel zur Verfassung der Vereinigten Staaten haftbar seien.

Die psychische Belastung vieler Zeugen durch den „entsetzlichen“ Angriff sei jedoch ein besonderer Umstand im rechtlichen Sinne, der die Verfolgung von Ansprüchen wegen Fahrlässigkeit rechtfertige, erklärte die Richterin. Die Klage wurde von 25 Zeugen der Schießerei vom 14. Mai 2022 sowie dem Sohn eines der Getöteten eingereicht.

Der Zeitpunkt der Entscheidung scheint nicht im Zusammenhang mit dem Börsengang von Reddit zu stehen, dessen Preis am Mittwoch festgelegt werden soll. YouTube hat bereits angekündigt, in Berufung zu gehen.

Täter droht Todesstrafe
Der damals 18-jährige Täter erschoss zehn Afroamerikaner und verletzte drei weitere Personen. Er bekannte sich unter anderem des Mordes und des Hassterrorismus schuldig und wurde im Februar 2023 zu lebenslanger Haft ohne Bewährung verurteilt. Gegen ihn wurde auch auf Bundesebene Anklage erhoben, das US-Justizministerium strebt die Verhängung der Todesstrafe an.

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