„Krone“-Kommentar

Der ewige Erdogan

2003 war das Jahr des großen Sieges für Recep Tayyip Erdogan. Weder Militärputsche noch Verbote seiner Parteien oder Gefängnisstrafen sowie das säkulare kemalistische Establishment der Türkei konnten den Aufstieg des gläubigen sunnitischen Muslims verhindern. Er war ganz oben angekommen. Und sollte mit allerlei Reformen dafür sorgen, dass er es zwanzig Jahre lang auch blieb.

Seine Ankündigung, dass die Kommunalwahlen am 31. März sein letzter Wahlgang werden würden und er somit bei den Präsidentschaftswahlen 2028 nicht mehr antreten werde, ist schwer zu glauben. Erstens ist es bereits das fünfte Mal, dass Erdogan seinen politischen Rückzug angekündigt hat. Erstmals bereits 2009.

Zweitens versteckte sich in dem Statement ein kleines „Hintertürchen“. Er sagte, es sei seine letzte Wahl, weil es gesetzlich so vorgesehen sei. Dass es für Erdogan aber kein Problem darstellt, das Recht nach seinen Vorstellungen zu verbiegen, bewies er zuletzt bei der Präsidentschaftswahl 2023. Bei der er laut Verfassung nicht mehr hätte antreten dürfen, da er bereits zwei Amtszeiten als Präsident absolviert hatte.

2003 galt Erdogan noch als Hoffnungsträger für eine ideologisch erstarrte Republik. Zwanzig Jahre später ist er ein islamisch-nationalistischer Autokrat. Dieser Tage erinnert man sich gern an einen seiner berühmtesten Aussprüche: „Demokratie ist eine Straßenbahn. Wenn wir am Ziel sind, steigen wir aus.“