„Krone“-Kommentar

Geschlossene Sozialdemokratie?

„Von den 13 Leitanträgen beim letzten Bundesparteitag wurden zwölf einstimmig angenommen.“ Es gäbe sicher bessere Ideen, als diese Kolumne mit so einem Satz zu beginnen. Das Zitat in seiner zeitlosen Geistlosigkeit ist aber ein frisches Dokument für den Zustand der Sozialdemokratie. Der Satz mit den Leitanträgen fiel in einem gestern veröffentlichten Interview. Gesagt hat ihn Andreas Babler.

Der SPÖ-Chef nimmt die Zustimmung zu Anträgen von SPÖ-Funktionären an SPÖ-Funktionäre als Beweis für die „inhaltliche Geschlossenheit“ der Partei. Abgesehen von Bablers Sprache, die an die Apparatschiks der Sozialistischen Kongresse aus dem frühen 20. Jahrhundert erinnert: Wer der SPÖ Einigkeit attestiert, hat zumindest ein Wahrnehmungsproblem.

Durcheinander und Misstrauen
Allein die jüngsten Wortmeldungen von Tirols stets lustigem Parteichef Georg Dornauer zu Asyl und Migration zeichnen ein Bild einer ganz und gar nicht geschlossenen Partei. Von den sich permanent völlig widersprechenden Lieblingsfeinden Michael Ludwig und Hans Peter Doskozil gar nicht erst zu reden.

Das Durcheinander wäre kein Drama. Bunt ist besser als grau. Aber es kommt Misstrauen auf, wenn der Parteichef von Geschlossenheit redet, während auf der Bühne immer jemand einem anderen den Sessel unterm Hintern wegzieht.

Wenn es um die Alternativen zur Regierung derart bestellt ist, träfe es sich gut, wenn sich die Kanzlerpartei rasch aufrappelt. Zarte Anzeichen dafür gibt es.