Kampfansage an Rechts

NEOS: EU-Bürger sollen sich für Wahl registrieren

Helmut Brandstätter geht als NEOS-Spitzenkandidat ins Rennen.(Bild: Michael Indra / SEPA.Media / picturedesk.com)

Die NEOS haben am Donnerstag die in Österreich lebenden und bei der EU-Wahl am 9. Juni wahlberechtigten EU-Bürger aufgerufen, sich registrieren zu lassen. Es gehe darum, „Europa gemeinsam zu gestalten“.

Die NEOS werden dafür eine Social-Media-Kampagne starten, betonten Generalsekretär Douglas Hoyos und EU-Spitzenkandidat Helmut Brandstätter gemeinsam bei einer Pressekonferenz.

Alle Unionsbürger, die hierzulande einen Hauptwohnsitz haben und bei der Europawahl in Österreich wählen wollen, müssen in der Europa-Wählerevidenz einer österreichischen Gemeinde eingetragen sein. Dies muss per Antrag spätestens zum Stichtag 26. März erfolgen.

Deutsche sind größte Gruppe
Von den neun Millionen in Österreich lebenden Personen ist laut Hoyos rund jeder Zehnte betroffen, also etwa 900.000 Menschen. Die größte Gruppe seien Deutsche, gefolgt von Rumänen, Ungarn und Kroaten. Das Ziel der pinken Informationskampagne ist es, dass sich alle 900.000 Betroffenen registrieren lassen, so Hoyos.

Brandsätter erinnerte daran, dass es nur noch 100 Tage bis zum Urnengang sind, und rührte einmal mehr die Werbetrommel für die Europäische Union. Ziel der NEOS seien die „Vereinigten Staaten von Europa“. Dies würde aber von Rechtspopulisten wie dem ungarischen Premier Viktor Orbán bekämpft, so Brandstätter: „Sie wollen uns die Stimme wegnehmen. Dagegen werden wir aber aktiv auftreten.“ Auch die hier in Österreich lebenden Ungarn würden sich freuen, dass sie in einer offenen Demokratie leben.

Kampfansage an Rechtspopulisten
„Am 9. Juni müssen wir sicherstellen, dass wir uns nicht von Rechtspopulisten unter Druck setzen lassen“, betonte der pinke Spitzenkandidat. Die NEOS stünden für mehr direkte Demokratie in Europa, etwa für die direkte Wahl des Kommissionspräsidenten und für eine kleinere und schlagkräftige Kommission.