Bei Sonnwendfeier

Strache stärkt vor Prozess Scheuch den Rücken

FPÖ-Parteiobmann Heinz-Christian Strache ist von der Unschuld seines Schwesternparteifreundes, FPK-Obmann Uwe Scheuch, überzeugt. Scheuch muss sich am Montag zum zweiten Mal wegen des Vorwurfs des Verbrechens der Geschenkannahme durch Amtsträger vor Gericht verantworten. Scheuch sei "ein Mitstreiter, der Großes leistet", sagte Strache am Freitag in Kärnten vor Journalisten. In der Nacht davor hatten FPÖ und FPK eine gemeinsame Sonnwendfeier am Plöschenberg absolviert.

Weitere Kommentare zum bevorstehenden Prozess wollte Strache nicht abgeben. Nur so viel: Es gehe darum, dass nun "ein faires Verfahren" stattfinde, denn das erste Verfahren sei "nicht ganz korrekt" über die Bühne gegangen. Die erste Prozessrunde im Vorjahr war mit einer Verurteilung Scheuchs zu Ende gegangen, das Urteil wurde allerdings später vom Oberlandesgericht Graz aufgehoben (siehe Infobox). Scheuch selbst wollte zu dem laufenden Verfahren keine Stellungnahme abgeben: "Ich warte auf die Rechtskraft eines Urteils."

"Tragen die Ortstafellösung mit"
Der seit knapp einem Jahr mit einer zweisprachigen Ortstafel versehenen Plöschenberg (Plesivec) in der Gemeinde Köttmannsdorf im Bezirk Klagenfurt-Land sei bewusst als Ort für die Sonnwendfeier ausgesucht worden, erläuterte Scheuch. "Wir wollten zeigen, dass wir die Ortstafellösung aus dem Vorjahr mittragen", so der Landesparteichef. Allerdings sei nun die Bundesregierung säumig, in der Frage der Anerkennung der deutschsprachigen Minderheit in Slowenien mehr Druck auf die Regierung in Laibach zu machen, ergänzte Strache.

In seiner "Feuerrede" am Plöschenberg pochte Strache am Donnerstagabend vor einem großen Sonnwendfeuer, dessen Entzündung eine "im germanischen Kulturkreis mystische Bedeutung" habe, erneut auf eine verbindliche Volksabstimmung zur Fiskalunion und zum Europäischen Stabilitätsmechanismus ESM. Dabei kritisierte er einmal mehr die Vorgangsweise von SPÖ, ÖVP und den Grünen im Parlament. Mit "Fiskalschuldenunion" und ESM drohe "ein Diktat, das mit Demokratie nichts zu tun hat". Strache kann sich vorstellen, die geforderte Volksabstimmung zeitgleich mit einer in den Herbst vorgezogenen Nationalratswahl abzuhalten.

200 Funktionäre und Anhänger
Straches Ausführungen stießen bei den rund 200 Funktionären und Anhängern - manche in Dirndl und Lederhose, andere mit Pololeiberl und Jeans - erwartungsgemäß auf große Zustimmung. Der FPÖ-Chef und Scheuch gingen durch die Reihen und schüttelten Hände, dazu klang volkstümliche Musik aus zwei Boxen.

Die weniger bekannten, später auch prominentere Politiker aus FPÖ und FPK – darunter Klagenfurts Bürgermeister Christian Scheider (FPK) und Finanzlandesrat Harald Dobernig (FPK) – machten es sich bei Bier, Knabbergebäck und Kuchen gemütlich.