Gemeinden zahlen mehr

Gerangel um Kostenaufteilung für die Kinderbildung

Oberösterreich
04.01.2024 15:20

Die zuständige LH-Stellvertreterin Christine Haberlander (ÖVP) will Oberösterreich bekanntlich zum „Kinderland Nr. 1“ machen. Die Kosten dafür wälze das Land aber zum Teil auf die Gemeinden ab, kritisiert die SPÖ. Der Anteil, den die Gemeinden für Kinderbildung aufwenden müssen, ist zuletzt gestiegen.

Eine von Haberlander beantwortete Landtagsanfrage der SPÖ zeigt schwarz auf weiß, dass sich die Aufteilung der Kosten für Kinderbildung zuletzt zulasten der Gemeinden verändert habe: 2021 übernahm das Land 54,5 Prozent der Kosten, 45,5 Prozent verblieben bei den Gemeinden. 2022 mussten schon 47,8 Prozent von den Gemeinden gestemmt werden, der Anteil des Landes verringerte sich auf 52,2 Prozent.

SPÖ fordert „notwendige finanzielle Mittel“
Das Land lasse die Gemeinden im Stich, schlussfolgert SPÖ-Bildungssprecherin Doris Margreiter: „Wer Kinderland Nr. 1 werden möchte, muss auch die dafür notwendigen finanziellen Mittel zur Verfügung stellen“, fordert sie in Richtung Haberlander.

Diese stellt in ihrer Anfragebeantwortung aber auch klar: „Zusätzlich zu den bekannten Leistungen des Landes OÖ werden den Gemeinden aus dem Zukunftsfonds zukünftig 41,9 Mio. Euro (jährlich, valorisiert) für den Bereich der Kinderbildung und -betreuung zur Verfügung gestellt.“

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