Kuriose Buchpläne

So titelte Grasser: “KHG – Ihr bekommt mich nie”

Wenig Neues zum Thema Buwog, dafür umso heiterere Details aus der Gedankenwelt von Karl-Heinz Grasser hat die zweite Befragung des Ex-Finanzministers am Dienstag im Korruptions-U-Ausschuss zutage gefördert. Grasser wurde dabei mit Unterlagen konfrontiert, die Notizen zu einem Buch aus seiner Feder enthalten sollen. Seine Buchtitel-Vorschläge könnten kurioser nicht sein: "KHG - Ich überlebe die Jagd", "KHG - Ihr bekommt mich nie", "KHG - Die Vertreibung aus dem Paradies", "KHG - Das Leben ist ein Krimi", "KHG - Das Vollgasleben" und "KHG - der verfolgte Shooting-Star".

In den Unterlagen, die offenbar bei Grassers Hausdurchsuchung beschlagnahmt wurden, werden zudem grüne und rote Abgeordnete als "Angreifer" bezeichnet, Ex-Intimus Walter Meischberger hingegen als "Täter". Grasser sah in den Fragen zu seinen Notizen jedoch keinen Zusammenhang zum Beweisthema und ging daher nicht näher darauf ein. So wollte er sich nicht daran erinnern, wieso er Meischberger als "Täter" bezeichnet hat.

"U-Ausschuss ist zu weit gegangen"
Ansonsten ist der Ex-Finanzminister am Dienstag aber durchaus wortreich in die Offensive gegangen. Er kritisierte die Methoden der Einvernahme. Konkret meinte Grasser, der U-Ausschuss sei bei der Befragung seines ehemaligen Kabinettchefs Heinrich Traumüller "zu weit gegangen". Dieser sei so unter Druck gesetzt worden, dass er nach seiner Einvernahme durch die Abgeordneten nicht gleich nach Hause gefahren, sondern auf dem Heimweg "schwer verstört zusammengebrochen" sei und von seiner besorgten Familie als vermisst gemeldet wurde.

"Es gibt Grenzen der Ethik", attackierte der Ex-Finanzminister den U-Ausschuss. Traumüller, der Mitglied der Buwog-Vergabekommission war, hatte seinen Ex-Chef Grasser im Zusammenhang mit dem Höchstgebot in Sachen Buwog zuletzt in einige Erklärungsnot gebracht.

Grasser wehrt sich gegen "Unterstellungen"
Die Privatisierung der Bundeswohnungen bezeichnete Grasser einmal mehr als "rechtlich völlig korrekt" und "Erfolg für die Republik". Den Vorwurf, wonach er das Vergabeverfahren beeinflusst habe, wies er wiederholt zurück. Er lieferte sich immer wieder Wortgefechte mit den Abgeordneten und beschwerte sich über deren "Unterstellungen".

Der Ausschuss geht dem Verdacht nach, dass Grasser und seine Freunde und späteren Geschäftspartner Meischberger und Peter Hochegger das Vergabeverfahren so beeinflusst haben, dass letztlich der Zuschlag an ein Konsortium von Immofinanz und Raiffeisenlandesbank Oberösterreich erfolgen konnte. Meischberger und Hochegger brachte der Deal 9,9 Millionen Euro Erfolgsprovision. Ein Teil soll an Grasser gegangen sein, so der Verdacht. Für alle Genannten gilt die Unschuldsvermutung.

Konkret soll Grasser nach Abschluss der ersten Bieterrunde am 4. Juni 2004 - damals lag die CA Immo vorne - eine weitere Bieterrunde angeordnet haben, anstatt den Zuschlag an den Bestbieter zu vergeben. In dieser zweiten Bieterrunde setzte sich das "Österreich Konsortium" um Immofinanz und Raiffeisenlandesbank OÖ mit nur einer Millionen Euro Vorsprung durch, obwohl es in der ersten Runde um 85 Millionen Euro unter dem Angebot der CA Immo lag.

Zwischen diesen beiden Bieterrunden ist der Finanzierungsrahmen in der Höhe von 960 Millionen Euro, über den die CA Immo verfügt hat, der Immofinanz von Hochegger verraten worden. Hochegger hat die Information von Meischberger erhalten. Woher sie Meischberger hat, ist noch nicht geklärt.

Meischberger: "Buwog-Tipp nicht von Grasser"
Meischberger, der am Dienstag vor Grasser an der Reihe war, nahm den Ex-Finanzminister bei seiner Einvernahme in Schutz. Er bestritt neuerlich, dass ihm Grasser die Information über die 960 Millionen Euro gegeben habe (siehe Infobox). Dass die Immofinanz den Konkurrenten um nur eine Millionen Euro überboten habe, habe ihn jedenfalls "überrascht wie jeden anderen auch", so Meischberger. "Natürlich stellt sich mir auch die Frage, wie es zu den 961 kam. Ich kann es mir nicht erklären. Ich weiß nicht, wie solche Zahlen zustanden kommen. Ich hatte keinen Einfluss darauf."

Grasser: "Zahl gekannt, aber nicht weitergegeben"
Grasser selbst bestritt ebenfalls, irgendwelche Informationen weitergegeben zu haben. Er habe den Finanzierungsrahmen der CA Immo von 960 Millionen Euro zwar gekannt, aber "das bedeutet gar nichts". "Ich habe diese Zahl niemandem weitergegeben", so Grasser, der wie schon Meischberger darauf verwies, dass auch mehrere andere Personen die 960 Millionen gekannt haben.

Nach seiner Darstellung hat dieses Wissen keinerlei Bedeutung gehabt, denn der Finanzierungsrahmen der CA Immo habe in der zweiten Runde mehr als eine Milliarde Euro betragen. Das habe die CA Immo in der zweiten Runde aber leider nicht geboten. "Wie viel die CA Immo bieten würde, konnte nur die Immo wissen", so Grasser. Dass er die zweite Bieterrunde unerwartet "angeordnet" hätte, wies Grasser ebenfalls zurück. Er begründet diese Entscheidung damit, dass ihm die Experten eine solche zweite Runde empfohlen hätten.

Der U-Ausschuss würde verzweifelt nach einem Erfolg ringen. "Den wird man aber nicht kriegen", so Grassers Resüme nach seiner vierstündigen Befragung.

Grasser spricht von "Menschenjagd"
In der "ZiB 2" am Dienstagabend betonte Grasser dann, er glaube nicht, dass er in Sachen Buwog angeklagt werde. Er wisse, dass er unschuldig sei: "Wenn man sachlich entscheidet, dann kann ich nicht angeklagt werden." Sein einziger Wunsch sei, "dass diese Menschenjagd irgendwann einmal endlich zu Ende geht", so der Ex-Minister mit Blick auf die lang andauernden Ermittlungen.