GUTEN MORGEN

Ibiza-Rache | Holländischer Kickl

Ibiza-Rache. Ein Video kostete 2019 die FPÖ-Granden Heinz Christian Strache, Herbert Kickl, Norbert Hofer & Co. ihre Regierungsämter. Jetzt soll ein Ton-Mitschnitt zumindest den ÖVP-Nationalratspräsidenten Wolfgang Sobotka das Amt kosten, am besten noch soll sich die türkis-grüne Regierung auflösen und Neuwahlen vorgezogen werden - das scheint der blaue Plan oder zumindest Wunsch zu sein. Die in dieser Woche bekannt gewordenen Aussagen von Christian Pilnacek, des kürzlich tragisch verstorbenen suspendierten höchsten Justizbeamten, bringen Sobotka zunehmend in Bedrängnis. Nun startet die Staatsanwaltschaft Vorerhebungen, ob der Nationalratspräsident und vormalige Innenminister, wie von Pilnacek in dem heimlich aufgenommenen Tonbandprotokoll zu hören, Amtsmissbrauch begangen hat oder versucht hat, Pilnacek dazu anzustiften. In einer Sonderpäsidiale-Sitzung am Donnerstag fuhr der dritte Nationalrats-Präsident Norbert Hofer von der FPÖ schweres Geschütz gegen Präsident Sobotka auf, fragte ihn, ob Pilnacek mit seinen Aussagen am Tonband gelogen habe. Der ÖVP-Politiker replizierte: „Ja“. Hofer verwies auf Ibiza: „Strache und Gudenus sind sofort zurückgetreten, nachdem das Video erschienen ist. Und das war euch noch nicht genug.“ Bekanntlich verlangte die ÖVP auch den Rücktritt von Herbert Kickl als damaliger Innenminister. Man sieht und hört: Die FPÖ möchte sich bei der ÖVP für Ibiza rächen.

Holländischer Kickl. Die FPÖ hat es ja ohnehin leicht. Im Moment scheint tatsächlich alles auf einen Sieg der Blauen im nächsten Jahr hinauszulaufen. Wobei nun neben der nationalen Lage auch international weitere Zeichen für einen Durchmarsch der rechten Partei hierzulande sprechen: In den Niederlanden gewann am Mittwoch Geert Wilders, der holländische Herbert Kickl, die Parlamentswahlen. Wobei es Wilders ähnlich gehen könnte wie seinem Gesinnungsfreund in Österreich: Er muss erst Koalitionspartner finden, die ihn zum Regierungschef wählen. Hierzulande versichern ja sowohl SPÖ wie ÖVP, keinesfalls mit Kickl regieren zu wollen. Und doch bleibt hier wie in den Niederlanden die Skepsis, ob sich letztlich nicht doch ein Partner für die Rechten findet.

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