Schulen, SPD-Zentrale

Bombendrohungen halten deutsche Behörden in Atem

In Deutschland sind am Dienstag erneut Bombendrohungen gegen öffentliche Einrichtungen in mehreren Bundesländern eingegangen. In Berlin waren unter anderem der Hauptbahnhof, der Sender RTL und das Willy-Brandt-Haus, der Sitz der Bundeszentrale der Regierungspartei SPD, betroffen, wie die Polizei mitteilte. Auch Schulen waren wieder betroffen.

Eine Innenministeriumssprecherin teilte mit: „Ob mit den Drohungen ein extremistisches Ziel verfolgt wird oder es sich um Trittbrettfahrer handelt, die sich zur Verstärkung der Wirksamkeit ihrer Drohungen als Hamas bezeichnen, kann zum jetzigen Zeitpunkt nicht abschließend bewertet werden.“

Soll Unmut gegen Israel geschürt werden?
Die Sprecherin verwies in diesem Zusammenhang auch auf ähnliche Drohungen in Frankreich, wo zum Beispiel seit Tagen das Schloss Versailles immer wieder geräumt werden musste. Ob es einen Zusammenhang zwischen den einzelnen Fällen in Deutschland gibt, ist offen. Möglicherweise könne es darum gehen, das Sicherheitsempfinden der Bevölkerung zu schwächen und Unmut gegen Israel zu schüren, hieß es aus Sicherheitskreisen zur Deutschen Presse-Agentur.

Bereits am Montag hatte es Bombendrohungen gegen mehrere Schulen in verschiedenen deutschen Bundesländern sowie gegen die Zentrale des öffentlichen-rechtlichen Fernsehsenders ZDF in Mainz gegeben.

Eine Bombendrohung fällt in Deutschland häufig unter den Straftatbestand der Störung des öffentlichen Friedens durch Androhung von Straftaten (Paragraf 126 des Strafgesetzbuches (StGB)). Das kann zu Geldstrafen oder sogar mehrjährigen Haftstrafen führen.