Wirbel in Innsbruck

Geschenk-Affäre: Kommt die nächste Vize-Abwahl?

Die Geschenk-Affäre von Vize Anzengruber färbt zunehmend auf Stadt- und Landes-ÖVP ab. Diese hätten einige Möglichkeiten, den Schaden zu begrenzen. Welche wählt sie? Es gibt mehrere Eskalationsstufen.

Nach einer Stunde war die Krisensitzung der bündischen Obleute am Donnerstag in Innsbruck zur aktuellen Geschenk-Affäre des VP-Vizebürgermeisters schon wieder vorbei. Mit an Bord unter anderem auch Wirtschafts-LR Mario Gerber als Vertreter des WB Innsbruck Stadt. Beschlossen wurde ein Vierzeiler, mit dem Vize Hannes Anzengruber per Ultimatum aufgefordert wird, sich in der Sache zu erklären, und zwar schriftlich. Dieser schickte kurz darauf per E-Mail eine vorgefertigte Stellungnahme, die auch der „Krone“ vorliegt. In dieser beantwortet er eigentlich keine der relevanten Fragen. Im Endeffekt richtete er damit seiner eigenen Partei aus: Habt’s mich gern, ich mach’ sowieso, was ich will und ihr seid alles Kasperl’n.

Mit Hinweis auf die Dringlichkeit hoffe ich, dass das Ergebnis in wenigen Tagen vorliegen wird.

VP-Landesgeschäftsführer Sebastian Kolland

Partei unschlüssig
Die Partei ist (noch) unschlüssig, wie sie darauf reagieren soll. Abgewartet wird wohl zuerst, was die von BM Georg Willi initiierte Prüfung durch die Rechtsabteilung ergibt. Weiters gab die Landespartei Freitagabend bekannt, dass sie bei einem „renommierten Rechtsexperten“ eine juristische Prüfung der Verteilaktion von Vizebürgermeister Johannes Anzengruber in Auftrag gegeben hat. „Mit Hinweis auf die Dringlichkeit hoffe ich, dass das Ergebnis in wenigen Tagen vorliegen wird“, sagte VP-Landesgeschäftsführer Sebastian Kolland.

Nicht ausgeschlossen, dass die Staatsanwaltschaft eingeschaltet wird. Fakt ist: Die Affäre färbt zunehmend auf die Partei ab, je länger sie andauert.

Ich habe mich in meiner Funktion als Vizebürgermeister immer wieder dafür stark gemacht, Menschen in den oben genannten Bereichen zu helfen und ihnen für ihre wichtige Arbeit Danke zu sagen. Schnelle und unbürokratische Unterstützung ist ein wichtiges Credo für mich.

2. Bürgermeister-Stellvertreter Johannes Anzengruber (ÖVP)

Möglichkeit Parteiausschluss
Dabei hätten Stadt- und Landes-ÖVP einige Möglichkeiten, den Knoten zu lösen. Vor einem Parteiausschluss schreckt man einstweilen noch zurück – aus Angst, dem offensichtlich in Ungnade gefallenen Anzengruber damit einen Gefallen zu tun. Er hat ja angekündigt, eventuell mit einer eigenen Liste antreten zu wollen, hier könnte er dann schön die Rolle des Parteirebellen ausfüllen.

Mehrere Eskalationsstufen denkbar
Nach Eskalationsstufen geordnet wäre zunächst seine Entfernung aus den Ausschüssen möglich. Das könnte der Gemeinderatsklub selbst ohne großen Aufwand mittels Klubbeschluss bewerkstelligen. Nächste Stufe wäre der Rauswurf aus der Partei bei einem Stadtparteitag, dessen Einberufung schon länger im Raum steht, oder, noch schneller, durch einen Entschluss der Landespartei. Ein neuer Stadtparteiobmann wird vermutlich erst nach der Wahl gewählt.

Finale Furioso: Vize-Amt weg
Letzter Schritt im Finale Furioso: Ein Abwahlantrag gegen den Vize-Bürgermeister im Gemeinderat, wie schon mehrfach erlebt. Dafür reicht eine einfache Mehrheit, die vermutlich zu finden sein wird, wenn entsprechende Verfehlungen bestätigt werden.

Die Macht hat die Partei
Damit verlöre Anzengruber auch seinen Stadtratsposten. Und nicht nur das: Kein Büro, kein Ressort, keine Mitarbeiter wären die Folgen. Und keine fünfstellige Gage als Vize, sondern nur noch der Sold als einfacher „Gemeinderats-Gewehrträger“ bis zur Neuwahl. Noch ist Anzengruber aber Teil seiner Partei. Warum nur noch per E-Mail kommuniziert und nicht offen miteinander geredet wird, wissen wohl nur die Betroffenen selbst.