Scharfe Worte

Ban Ki Moon an Assad: “Hör auf, dein Volk zu töten!”

UNO-Generalsekretär Ban Ki Moon hat seine bisher schärfste Verurteilung der Gewalt in Syrien geäußert. "Heute sage ich es Präsident Assad noch einmal: Stopp die Gewalt! Hör auf, dein Volk zu töten! Der Weg der Repression ist eine Sackgasse", erklärte Ban am Sonntag in der libanesischen Hauptstadt Beirut. Seine vorangegangenen Reaktionen auf die Entwicklungen im arabischen Raum waren eher verhalten ausgefallen.

Der UNO-Generalsekretär lieferte bei einer Konferenz der Vereinten Nationen zur Demokratie in der arabischen Welt auch eine politische Einschätzung des Arabischen Frühlings. Er habe seit dessen Beginn die Anführer der Staaten der Region gebeten, auf ihr Volk zu hören. 

"Einige taten es und haben davon profitiert. Einige taten es nicht und ernten heute Sturm." Die UNO unterstütze den Wandel in Libyen, Ägypten, Tunesien und dem Jemen. "Wir fühlen uns verpflichtet, den arabischen Staaten durch die Transition durchzuhelfen - mit allen Mitteln", erklärte Ban.

Israel soll "Besatzung" beenden
Von Israel forderte Ban, die "Besatzung der Palästinensergebiete" zu beenden. "Die Kolonien, die alten wie die neuen, sind illegal. Sie verhindern die Geburt eines lebensfähigen Palästinenserstaates", sagte Ban. Es sei an der Zeit für eine Zwei-Staaten-Lösung, sagte er.

Wegen der Fortsetzung der israelischen Siedlungspolitik waren die Friedensgespräche im September 2010 abgebrochen worden. Das Nahost-Quartett bestehend aus UNO, USA, EU und Russland setzte Israel und den Palästinensern eine Frist bis zum 26. Jänner, um Vorschläge für eine Friedenslösung zu machen.