Di, 14. August 2018

Völkermord-Streit

23.12.2011 07:43

Türkei friert Beziehungen zu Frankreich ein

Als Reaktion auf den Beschluss der französischen Nationalversammlung, das Leugnen des von der Türkei bestrittenen Völkermordes an den Armeniern unter Strafe zu stellen, hat die türkische Regierung die Beziehungen zu Frankreich eingefroren. Zudem verfügte Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan (Bild) die Aussetzung der militärischen Zusammenarbeit. Das umstrittene Genozid-Gesetz war am Donnerstag in Paris verabschiedet worden.

Die Entscheidung des französischen Parlaments habe dem türkisch-französischen Verhältnis "sehr schwere und irreparable Wunden" zugefügt, sagte der Premier in Ankara. Aus Protest hat die Regierung auch ihren Botschafter aus Paris abgezogen.

In der offenen Abstimmung unterstützten auch die Abgeordneten der oppositionellen Sozialisten den Text. Unmittelbar vor dem Votum hatten rund 1.000 Menschen vor dem Palais Bourbon, dem Sitz der Nationalversammlung, gegen den Vorstoß protestiert. Auch einige Politiker der konservativen Regierungsmehrheit wie Ex-Senatspräsident Gérard Larcher sprachen von einem wahltaktisch motivierten Manöver von Präsident Nicolas Sarkozy, das auf Wähler armenischer Abstammung ziele. In Frankreich leben rund 500.000 Menschen mit armenischen Wurzeln, unter ihnen der Sänger Charles Aznavour und der Modeschöpfer Alain Manoukian.

Türkei spricht von "Bürgerkriegswirren"
Die Türkei hat den Vorwurf des Völkermordes an den Armeniern immer kategorisch zurückgewiesen. Es habe sich nicht um eine planmäßige Tötungs- und Vertreibungsaktion, sondern um "Bürgerkriegswirren" im zerfallenden Osmanischen Reich gehandelt, lautet der offizielle Standpunkt Ankaras.

Armenien hingegen dankte Frankreich offiziell für das Gesetz. Der französische Staat habe damit bewiesen, dass die Menschenrechte die höchsten Werte überhaupt seien, sagte der armenische Außenminister Eduard Nalbandian am Donnerstag nach Angaben von Medien in Eriwan. "Mit dem angenommenen Gesetz bestätigt Frankreich, dass Verbrechen gegen die Menschlichkeit niemals verjähren und es für ihre Leugnung eine klare Verurteilung gibt", zitierten armenische Medien aus der Erklärung des Ministers.

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