Nur Ausstellungsstück

Parlament: Neues Klavier um 60.000 bis 70.000 Euro

Politik
09.07.2023 14:43

Der neue schwarze Bösendorferflügel im Parlament hat nach Angaben von Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) zwischen 60.000 und 70.000 Euro gekostet.

Das Modell löste das umstrittene goldene Klavier ab. Da die Anschaffungssumme unter 100.000 Euro gelegen sei, habe nicht ausgeschrieben werden müssen, so Sobotka in der ORF-Sendung „Hohes Haus“.

Ausstellungsstück
Beim neuen Flügel handle es sich um ein Ausstellungsstück, so Sobotka. Daher sei er etwas günstiger gekommen als der Listenpreis. Das Vorgängerstück hatte auch wegen der hohen Mietkosten von 3.000 Euro pro Monat für Diskussionen gesorgt. Der neue schwarze Flügel sei anders als sein Vorgänger nicht als Kunstobjekt gedacht, man könne es etwa auch in andere Säle schieben. Gleichzeitig räumte der Nationalratspräsident ein, die Situation bei der Anschaffung des goldenen Flügels falsch eingeschätzt zu haben.

Sicherheitskonzept wird evaluiert
Das Sicherheitskonzept des Parlaments wird derzeit nach dem Eindringen eines Mannes auf die leere Regierungsbank evaluiert. Dieser war normal als Besucher registriert, dann aber direkt hinter einem Klubmitarbeiter bis in den Plenarsaal gekommen. Laut Sobotka stimme das Konzept grundsätzlich.

Als erste Maßnahme wurde am Donnerstag beschlossen, dass die zum Zugang des Plenarsaals nötigen Ausweise sichtbar getragen werden müssen - etwa von Klubmitarbeitern. Für Abgeordnete selbst gilt das nicht, hieß es auf APA-Anfrage aus der Parlamentsdirektion. Diese haben gar keine solchen Ausweise, sondern einen Pin und seien ohnehin bekannt. Mit dieser Maßnahme solle vorerst das Auslangen gefunden werden, so Sobotka.

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