So, 23. September 2018

Wegen Wahlschlappe

14.12.2011 15:03

Moskau: Präsident des Parlaments tritt zurück

Der seit 2003 amtierende russische Parlamentspräsident Boris Gryslow hat am Mittwoch seinen Rücktritt erklärt. "Ich habe mich entschieden, mein Mandat niederzulegen", erklärte Gryslow laut russischen Medien. Er halte es nicht für statthaft, mehr als zwei Amtszeiten in Folge zu absolvieren - auch wenn das Gesetz dies nicht verbiete, fügte der Putin-Vertraute hinzu. Der frühere Innenminister gilt als bisher prominentester Politiker, der wegen des schwachen Abschneidens der Regierungspartei sein Amt abgibt.

Der Rücktritt Gryslows erfolgt inmitten einer beispiellosen Protestwelle gegen den umstrittenen Sieg der Putin-Partei Geeintes Russland mit knapp 50 Prozent der Stimmen bei der Parlamentswahl am 4. Dezember. Am Samstag hatte die Opposition zwischen 50.000 und 80.000 Demonstranten in Moskau mobilisiert, die massiven Wahlbetrug anprangerten und eine Annullierung des Ergebnisses forderten.

Putin-Freund bleibt im Parteivorstand
Nach dem Verlust der Zweidrittelmehrheit von Geeintes Russland bei der Wahl sei das Schicksal von Gryslow besiegelt gewesen, schrieb die Moskauer Zeitung "Wedomosti" am Mittwoch. Er bleibe aber im Parteivorstand, erklärte Gryslow der Nachrichtenagentur Itar-Tass.

"Die Duma ist kein Ort für Diskussionen"
Gryslow gilt als enger Mitarbeiter von Putin, für den er zuverlässig die Mehrheiten sicherte. Vom bisherigen Parlamentspräsidenten stammt auch der Satz "Die Duma ist kein Ort für Diskussionen", der in Russland zum geflügelten Wort wurde. Als Nachfolger an der Duma-Spitze wurde der stellvertretende Regierungschef Alexander Schukow gehandelt.

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