Umstrittener Nebenjob

Extra-Gage für Bauamtsleiter steht am Prüfstand

Oberösterreich
16.06.2023 10:00

 In Vorchdorf soll der Bauamtsleiter für die Bauaufsicht über mehrere Jahre hohe Honorare extra kassiert haben. Der Landesrechnungshof und die Gemeindeaufsicht nehmen den Fall unter die Lupe.

Dass man als Gemeindebediensteter für Arbeiten während der Arbeitszeit dem Arbeitgeber eine Extra-Rechnung ausstellt, gibt es wohl nur in Vorchdorf!“ Mit Kopfschütteln reagierte Bürgerlisten-Chef Albert Sprung auf den Bericht der „Krone“ über den möglichen Doppelbezug des Bauamtsleiters. Er soll für die Bauaufsicht von Gemeinde-Projekten eigene Honorarnoten mit zum Teil fünfstelligen Euro-Beträgen ausgestellt haben. Protokolle über die Arbeit soll es aber keine geben.

Gemeinde muss Stellungnahme abgeben
Bei der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft wurde der Fall anonym zur Anzeige gebracht. „Mangels Anfangsverdacht wird kein Ermittlungsverfahren eingeleitet“, teilte die Medienstelle mit. Vom Tisch ist die Causa aber noch lange nicht. „Wir haben bei der Gemeinde um eine Stellungnahme angesucht“, heißt es aus dem Büro von FP-Gemeindeaufsichtslandesrat Manfred Haimbuchner. Auch der Landesrechnungshof wird der Sache nachgehen.

Spekulationen über Prämie
Sowohl der Bauamtsleiter als auch Bürgermeister Johann Mitterlehner (VP) und andere Ortspolitiker geben sich wortkarg. Spekuliert wird, dass das „Extragehalt“ für den Bauamtsleiter überparteilich abgesegnet wurde. Demnach soll der Beamte über mehrere Jahre zum fix vorgeschriebenen Gehalt monatlich rund 1100 Euro pauschal dazuverdient haben. Weil Dauer-Prämien für Beamte unzulässig sind, soll nach einer Rechnungshofrüge auf fingierte Honorarnoten umgestellt worden sein.

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