„Nach Hause schicken“

Erdogan-Herausforderer wettert gegen Flüchtlinge

Ausland
18.05.2023 17:46

Der türkische Präsidentschaftskandidat Kemal Kilicdaroglu hat gut zehn Tage vor der Stichwahl um das Präsidentenamt einen deutlich schärferen Ton gegenüber Flüchtlingen angeschlagen. „Sobald ich an die Regierung komme, werde ich alle Flüchtlinge nach Hause schicken. Punkt“, sagte Kilicdaroglu am Donnerstag und sprach von zehn Millionen Flüchtlingen im Land. 

Auf welche Daten er sich stützte, war zunächst nicht klar. Laut den Vereinten Nationen leben 3,9 Millionen Flüchtlinge in der Türkei. Der Großteil von ihnen stammt aus Syrien. In den vergangenen Monaten hatte der Sozialdemokrat noch von einer Rückführung der Geflüchteten „binnen zwei Jahren“ gesprochen, wenn er die Wahl gewinnt.

„Freiwillig zehn Millionen Flüchtlinge ins Land geholt“
Staatschef Recep Tayyip Erdogan, gegen den er in der Stichwahl antreten wird, warf Kilicdaroglu vor, „freiwillig zehn Millionen Flüchtlinge ins Land geholt“ zu haben. Wenn die Regierung an der Macht bleibe, werde es „weitere zehn Millionen Flüchtlinge geben (...)“, sagte Kilicdaroglu in seiner Ansprache. „Es wird Plünderungen geben. Die Mafia und Drogenhändler werden die Städte kontrollieren. Die Zahl der Frauenmorde wird steigen“, warnte er.

Stichwahl am 28. Mai
Kilicdaroglu war bei den Präsidentschaftswahlen am vergangenen Sonntag hinter Erdogan gelandet, der den Sieg in der ersten Runde nur knapp verpasste. Weil keiner der beiden Kandidaten mehr als 50 Prozent der Stimmen erhielt, treten Kilicdaroglu und Erdogan am 28. Mai in einer Stichwahl gegeneinander an. Vor dem Hintergrund von Manipulationsvorwürfen bei der Wahl am Sonntag erklärte Kilicdaroglu, mindestens eine Million Wahlbeobachter an die Urnen schicken zu wollen.

Werben um Nationalisten
Beobachter gehen davon aus, dass besonders die Stimmen aus dem nationalistischen Lager wahlentscheidend sein dürften. Der drittplatzierte Rechtsaußen-Kandidat Sinan Ogan bekam in der ersten Runde gut fünf Prozent. Eine Wahlempfehlung für Erdogan oder Kilicdaroglu knüpft er an Zusicherungen. Er steht für eine flüchtlingsfeindliche Politik und fordert verstärkten „Kampf gegen Terror“.

Ob seine Wähler seiner Wahlempfehlung folgen, wird bezweifelt. Wahlforscher Özer Sencar sagte der Deutschen Presse-Agentur (dpa), er gehe davon aus, dass sie ohnehin mehrheitlich in das Erdogan-Lager wechseln würden.

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