Heiß-Kaltes gibt‘s vom Bund für die Landesfinanzen

Von dem vielen Steuergeld, das die Oberösterreicher in Richtung Wien abliefern müssen, kommt ja ein Teil wieder retour, als monatliche Ertragsanteile des Bundes für das Land. Aber wieviel genau kommt da zurück? Das wollte die SPÖ von Finanzreferent LH Thomas Stelzer (ÖVP) wieder mal wissen. Die Entwicklung ist vom Trend her nicht unbrisant.

Nach einem ziemlich fetten Jahr 2022 (mit Sparschwein-Verwöhnung, siehe Karikatur) fallen die ersten fünf Monate heuer etwas zwiespältig aus. Zwar gab es Jänner, Februar und März mit insgesamt 832,1 Millionen € einen leichten Überhang gegenüber Stelzers Finanzplänen (plus 8,7 Millionen Euro), doch im April (minus 2,2 Millionen gegenüber Plan) und erst recht im Mai (minus 14,3 Millionen Euro) fing es an, bergab zu gehen. Dass der Saldo dieses knappen, budgetär ziemlich heiß-kalten halben Jahres noch immer positiv ist, ist nur 24 Millionen Euro Zufluss aus der Endabrechnung für 2022 zu verdanken.

SPÖ fordert nachhaltige Teuerungshilfe
SPÖ-Klubobfrau Sabine Engleitner-Neu hört trotzdem nicht auf, von Stelzer und dem Land OÖ mehr Teuerungshilfen zu fordern: „Nämlich soweit möglich durch dauerhafte Regelungen über Einmalzahlungen hinaus.“ Stelzer verweist darauf, dass mit den Zusatzerlösen im Jahr 2022 ja bereits einiges an Teuerungshilfe geleistet worden sei.