Kinderpornos am PC: Salzburger Richter angeklagt

Jener Strafrichter am Salzburger Landesgericht, auf dessen privatem PC die Kriminalpolizei kinderpornografische Darstellungen sichergestellt hatte, ist nun wegen "pornografischer Darstellungen Minderjähriger" angeklagt worden. Dieses Vergehen ist mit einer Freiheitsstrafe von bis zu zwei Jahren bedroht. Der Richter war bereits im Sommer vom Dienst suspendiert worden.

Der Angeklagte steht unter Verdacht, ein halbes Jahr lang Kinderpornos aus dem Internet heruntergeladen zu haben. Die einschlägigen Sequenzen habe er auf seinem Privat-PC gespeichert (siehe Infobox). Da bei der Staatsanwaltschaft Salzburg die Gefahr der Befangenheit bestanden hatte, wurden die Ermittlungen an die Anklagebehörde in Linz abgetreten.

Richter droht bei Verurteilung Amstverlust
Um dem Anschein vorzubeugen, die Kollegen des beschuldigten Richters könnten voreingenommen oder parteiisch agieren, wird auch der Prozess nicht in Salzburg geführt. Aus diesem Grund hat das Oberlandesgericht Linz den Entschluss gefasst, das Verfahren nach Steyr auszulagern. An diesem Gericht kann der Prozess nur dann nicht abgehalten werden, wenn sich alle zur Verfügung stehenden Richter als befangen erklären.

Bei einer Verurteilung droht dem Angeklagten eine Freiheitsstrafe von bis zu zwei Jahren. Übersteigt diese ein Jahr oder die unbedingt ausgesprochene Freiheitsstrafe sechs Monate, würde dies für den Richter den Amtsverlust bedeuten.