Mo, 20. August 2018

Kein Ende der Gewalt

25.09.2011 11:19

Blutvergießen in Syrien: Weitere EU-Sanktionen

Die Gewalt in Syrien nimmt kein Ende. Mindestens 18 Menschen wurden nach Angaben der Opposition am Samstag bei Demonstrationen gegen das Regime von Präsident Bashar al-Assad getötet. Unterdessen traten weitere Sanktionen der EU gegen Syrien in Kraft, mit denen die Europäer gegen die blutige Unterdrückung der Regimegegner protestieren wollen. Angesichts der anhaltenden Unruhen forderte Russland von Damaskus eine rasche Umsetzung der angekündigten politischen Reformen.

Allein in der Provinz Homs hätten Sicherheitskräfte am Samstag zwölf Menschen erschossen, berichteten Oppositionsvertreter. Wegen der Medienblockade des Regimes ließen sich die Informationen von unabhängiger Seite nicht überprüfen.

In Damaskus hätten Unterstützer des Präsidenten den französischen Botschafter in Syrien, Eric Chevallier, angegriffen, berichteten Augenzeugen. Demnach wurden auf den Botschafter und dessen Begleitung Steine und Eier geworfen. Frankreichs Außenminister Alain Juppe hatte dem Regime in Syrien Verbrechen gegen die Menschlichkeit vorgeworfen. Im Amtsblatt der EU wurden Einzelheiten zu einem Verbot von Öl-Investitionen und der Lieferung von Geldscheinen und Münzen an die syrische Zentralbank veröffentlicht.

Weitere Einreiseverbote erlassen
Weitere Einreiseverbote wurden gegen den syrischen Justizminister Tayseer Awwad und Informationsminister Adnan Hassan Mahmoud verhängt. Zugleich wurden Vermögenswerte dieser beiden Vertrauten Assads in der EU eingefroren. Die Liste gebannter Personen umfasst jetzt 65 Namen, darunter auch Präsident Assad selbst.

Außerdem dürfen EU-Firmen mit sechs zusätzlichen Unternehmen keine Geschäfte mehr machen. Darunter befindet sich auch der Fernsehsender Addounia TV wegen Aufstachelung zur Gewalt gegen die Zivilbevölkerung in Syrien. Die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton hatte am Freitag erklärt, die EU werde "weitere Maßnahmen" prüfen, wenn Assad die blutige Verfolgung der Opposition in seinem Land fortsetze.

Türkei will Waffenlieferungen kappen
Die Türkei kündigte an, das Assad-Regime von internationalen Waffenlieferungen abzuschneiden. Ein syrisches Schiff mit Kriegsgerät an Bord sei bereits gestoppt worden, zitierten türkische Medien am Samstag den türkischen Regierungschef Recep Tayyip Erdogan.

Moskau mahnte in Damaskus die rasche Umsetzung politischer Reformen an. Damit könne Assad das aufgebrachte Volk beruhigen, hieß es in einer Stellungnahme des russischen Außenministeriums. Zugleich lehnte die UN-Vetomacht erneut Sanktionen des Weltsicherheitsrates gegen Syrien ab. "Das würde die Situation in dem Land noch weiter erschweren und den Frieden und die Sicherheit in der Region aufs Spiel setzen", hieß es.

Bereits 2.700 Tote
Nach Schätzungen der Vereinten Nationen sind seit Beginn der Proteste gegen die Assad-Regierung insgesamt 2.700 Menschen ums Leben gekommen - die meisten von ihnen gewaltlose Demonstranten, die bei Kundgebungen von Sicherheitskräften erschossen wurden.

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